Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat bei ihrem Gipfeltreffen Israel einen “Völkermord” im Gazastreifen vorgeworfen und zu Sanktionen gegen Israel aufgerufen. Die 57 Mitgliedstaaten beschlossen am Sonntag in Gambias Hauptstadt Banjul eine Resolution, die sich dafür ausspricht, Strafmaßnahmen gegen Israel zu verhängen und “den Export von Waffen und Munition einzustellen, die von ihrer Armee verwendet werden, um im Gazastreifen das Verbrechen des Genozids zu begehen”.
Die Resolution enthält überdies den Aufruf, “diplomatischen, politischen und rechtlichen Druck auszuüben und jegliche abschreckende Maßnahme zu ergreifen, um die Verbrechen der kolonialen israelischen Besatzung zu beenden und den Völkermordkrieg, den es gegen das palästinensische Volk führt”. Zugleich forderte die Organisation eine “sofortige, dauerhafte und bedingungslose Waffenruhe” in dem Palästinensergebiet.
Die OIC wurde 1969 nach dem Brand der Al-Aksa-Moschee in Jerusalem gegründet, um die Solidarität zwischen Muslimen zu stärken, heilige Stätten des Islam zu schützen und die Palästinenser zu unterstützen. Im November hatte sie Israels Vorgehen im Gazastreifen auf einem gemeinsamen Gipfel mit der Arabischen Liga verurteilt, ohne allerdings Sanktionen auf den Weg zu bringen.
Der Gaza-Krieg wurde durch den beispiellosen Angriff der islamistischen Terrorgruppe Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst, bei dem nach israelischen Angaben etwa 1.170 Menschen getötet und rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden. Israel geht seit dem Hamas-Angriff massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, inzwischen mehr als 34.600 Menschen getötet.
Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat bei ihrem Gipfeltreffen Israel einen “Völkermord” im Gazastreifen vorgeworfen und zu Sanktionen gegen Israel aufgerufen. Die 57 Mitgliedstaaten beschlossen am Sonntag in Gambias Hauptstadt Banjul eine Resolution, die sich dafür ausspricht, Strafmaßnahmen gegen Israel zu verhängen und “den Export von Waffen und Munition einzustellen, die von ihrer Armee verwendet werden, um im Gazastreifen das Verbrechen des Genozids zu begehen”.
Die Resolution enthält überdies den Aufruf, “diplomatischen, politischen und rechtlichen Druck auszuüben und jegliche abschreckende Maßnahme zu ergreifen, um die Verbrechen der kolonialen israelischen Besatzung zu beenden und den Völkermordkrieg, den es gegen das palästinensische Volk führt”. Zugleich forderte die Organisation eine “sofortige, dauerhafte und bedingungslose Waffenruhe” in dem Palästinensergebiet.
