Verteidigungsexperten von SPD und FDP fordern in „Bild am Sonntag“ einen härteren Kurs gegenüber China bei der anstehenden Pazifik-Mission der Marine. So sollen die beiden Fregatten im Sommer auch durch die von Peking beanspruchte Straße von Taiwan fahren.
SPD- und FDP-Politiker fordern Marine-Fahrt durch Straße von Taiwan
Die Fregatte „Baden-Württemberg“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ stechen am 7. Mai in See, durchqueren nach einer Teilnahme an der Pazifik-Übung „RIMPAC“ das Südchinesische Meer. Nach Informationen von „Bild am Sonntag“ plant die Marine nach einem Stopp im Hafen von Tokio eine Fahrt nach Singapur. Noch nicht offiziell entschieden ist, ob sie auf dieser Strecke durch die für den Handelsverkehr wichtige Straße von Taiwan fährt.
Die FDP hat in Gesprächen mit dem Bundesverteidigungsministerium und dem Auswärtigen Amt auf die Fahrt durch die Meerenge gedrängt. FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber zu „Bild am Sonntag“: „Als Handelsnation, die von offenen Seewegen lebt, sollten wir mit der Durchfahrt durch die Straße von Taiwan unser Verständnis von internationalen Gewässern und freier Schifffahrt demonstrieren.“
„Chinesischen Drohgebärden ein Zeichen entgegensetzen und mit Fregatte durch Straße von Taiwan fahren“
Auch SPD-Verteidigungsexperte Andreas Schwarz drängt in „Bild am Sonntag“ auf Stärke gegenüber China: „Wir sollten den chinesischen Drohgebärden und inakzeptablen Besitzansprüchen ein klares Zeichen entgegensetzen und mit der Fregatte durch die Straße von Taiwan fahren. Damit senden wir – wie zuvor schon unsere Verbündeten – ein Bekenntnis für die freie Seefahrt in die Welt. Genau das ist in diesen Zeiten notwendig.“
China sieht die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und der demokratischen Insel Taiwan als sein Territorium an. Wenn westliche Kriegsschiffe die Straße passiert haben, hat China bislang verärgert reagiert.
Nach BamS-Informationen soll die Bundeswehr der Route durch die Straße von Taiwan offen gegenüber stehen, während das Auswärtige Amt Bedenken angemeldet haben soll und über die genaue Streckenführung erst später offiziell entscheiden will.
