Die EU darf sich von der Charmeoffensive von Chinas Staatschef Xi Jinping nicht täuschen lassen. Europa braucht eine koordinierte Industriepolitik mit ehrgeizigen Zielen.
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Chinas Präsident Xi Jinping versucht bei einem Treffen in Paris, Gastgeber Macron mit Versprechungen von offenen Märkten und Investitionen zu umgarnen. Macron reagiert skeptisch und warnt vor chinesischen Marktpraktiken. Die EU plant Gegenmaßnahmen gegen chinesische Elektroautos. Xi verfolgt eine doppelte Agenda, um alte und neue Absatzmärkte zu sichern. Die EU muss endlich mit Härte und Geschlossenheit auf Chinas Handelspraktiken reagieren. Xi besucht auch Ungarn und Serbien, um Europa zu spalten. China unterstützt Russlands Krieg gegen die Ukraine und verfolgt eigene Interessen. Europa muss eine koordinierte Industriepolitik entwickeln, um seine Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und nicht zum Industriemuseum zu werden.
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© Nathan Laine/Bloomberg/Getty Images
Chinas Präsident Xi Jinping beherrscht die Diplomatie der Puderzuckerrhetorik. Beim Pressestatement im Pariser Élysée-Palast am Montagabend versuchte er, Gastgeber Emmanuel Macron nach allen Regeln der Kunst zu umgarnen. “China wird seine Märkte weiter öffnen”, versprach Xi. Er kündigte gemeinsame Investitionen in Luftfahrt, Weltraum, Biomedizin und künstliche Intelligenz an. Eine Charmeoffensive, die Präsident Macron mit einem Schuss Skepsis zur Kenntnis nahm. “Die EU hat den offensten Markt auf der ganzen Welt. Aber wir sind in der Lage, unsere Interessen zu schützen”, entgegnete der Franzose. Vor dem bilateralen Gespräch Macron – Xi war es beim Dreiertreffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits hoch hergegangen.
