Was der Verteidigungsminister dort will

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius bricht am Montag nach Polen auf. Er wird in der Hauptstadt Warschau ein Museum besuchen, das sich der Geschichte der polnischen Juden widmet, und anschließend seinen Kollegen Wladyslaw Kosiniak-Kamysz treffen. Es ist nicht die erste Reise des SPD-Politikers in das Land. Das wiederum spricht für sich.

Grundsätzlich hat die Bedeutung Polens nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine stark zugenommen. Das Land ist Teil der Ostflanke der Nato und sieht sich mehr denn je selbst bedroht. Entsprechend geschehen heute Dinge, die früher aufgrund der Geschichte – sprich des deutschen Angriffs auf Polen im Zuge des Nationalsozialismus und des Holocaust – undenkbar gewesen wären. So sagte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kürzlich der „Neuen Zürcher Zeitung“: „Deutsche Soldaten wären bei uns willkommen.“ Damit stellte er die Idee einer Aufstockung deutscher Truppen in den Raum.

Wechselseitiges Vertrauen

Ein paar Bundeswehrsoldaten gibt es im Nachbarland nämlich bereits: Ein deutscher General leitet das Joint Force Training Center (JTFC) der Nato in Bydgoszcz, ein weiterer ist Teil der deutsch-dänisch-polnischen Spitze des Multinationalen Korps der Nato in Stettin. Im vergangenen Jahr waren überdies drei Patriot-Flugabwehrsysteme im ostpolnischen Zamość nahe der ukrainischen Grenze stationiert – wenn auch nur neun Monate lang.

Zwar konzentriert sich die Bundeswehr derzeit auf ihr Engagement im Baltikum. In Litauen soll eine ständige und immerhin 5000-köpfige Brigade stationiert werden. Doch zeigen Sikorskis Äußerungen ein zuletzt ungekanntes Maß an wechselseitigem Vertrauen.

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Tusk war seit Amtsantritt schon zweimal in Berlin

Dies wiederum hat wesentlich damit zu tun, dass es dem für polnische Verhältnisse liberalen und europafreundlichen Ministerpräsidenten Donald Tusk gelang, die national-autoritäre PiS an der Regierung abzulösen. Letztere hatte mit antideutschen Ressentiments gezielt Politik gemacht. Das ist vorüber. Entsprechend war Tusk seit seinem Amtsantritt am 13. Dezember auch schon zweimal in Berlin – zunächst im Februar zu einem Gespräch mit Kanzler Olaf Scholz und dann am vorigen Freitag bei einem Trialog mit Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Rahmen des „Weimarer Dreiecks“.

Pistorius’ Verhältnis zum bisherigen Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak war belastet, weil das Verhältnis zur PiS-Regierung belastet war. Jetzt eröffnen sich neue Chancen der Verständigung. Und der deutsche Verteidigungsminister versucht, sie zu nutzen.