Warum sein Kurztrip ins kleine Slowenien große Bedeutung hat

Berlin. Deutschland war sein erstes Ziel, nachdem Robert Golob im Sommer 2022 zum Ministerpräsidenten Sloweniens gewählt worden war. „Es ist natürlich kein Zufall, dass wir gerade Berlin dafür gewählt haben“, sagte Golob über seine erste Auslandsreise beim gemeinsamen Auftritt mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt. Denn Deutschland sei Sloweniens größter Außenhandelspartner und seit der Anerkennung der Selbstständigkeit 1991 „wichtigster Freund und Verbündeter“.

Nun reist Scholz an diesem Dienstag in die slowenische Hauptstadt Ljubljana und wird am Nachmittag von Golob empfangen. Nach Regierungsangaben in Berlin dreht sich das Treffen um die Zusammenarbeit beider Länder, aber auch um europa- und sicherheitspolitische Fragen. Dazu dürften vor allem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Perspektive der Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, das Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien für einen EU-Beitritt zählen.

Bertelsmann Stiftung bescheinigt Slowenien hohes Demokratieniveau

Die sechs Länder befinden sich in unterschiedlichen Phasen für die Aufnahme. Serbien wurde zuletzt eine wachsende Nähe zu Russland nachgesagt. Golob hatte damals erklärt: „Wir haben hier die Westbalkanstaaten, die schon 20 Jahre im Warteraum sind. Das Signal, das wir hier senden, ist: Es ist zu lang.“ Der Prozess habe zu Gleichgültigkeit in diesen Staaten geführt. Er betonte: „Da Slowenien für viele aus Europa auf gewisse Weise auch die Eingangstür zum Westbalkan ist, haben wir natürlich auch unsere Meinung. Als wir auch den Beitritt der Ukraine und Moldaus zur EU unterstützt haben, sind wir gerade auf dieses Dilemma getroffen.“ Seither sind fast zwei Jahre vergangen.

Nach dem kürzlich veröffentlichten „Transformationsindex“ der Bertelsmann Stiftung gehört Slowenien mit seinen rund 2,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern zu den Ländern mit besonders hohem Demokratieniveau. Die dortige Politik ist demnach langfristig geplant, transparent und am Gemeinwohl ausgerichtet. Die Stabilität hänge maßgeblich von rechtsstaatlich verankerten, funktionierenden und akzeptierten demokratischen Institutionen ab, die Demokratie lebe von einer starken und lebendigen Gesellschaft.

2004 wurde Slowenien Mitglied der Nato und der Europäischen Union. Anfang August vorigen Jahres war es zu einer schweren Flutkatastrophe in dem Land gekommen. Zwei Drittel des Landes waren betroffen. Die Schäden wurden damals auf eine halbe Milliarde Euro geschätzt. Slowenien bekommt Hilfen aus EU-Fonds.