Warum der Wirtschaftsminister zum Städtehopping in die USA reist

In Washington ist Robert Habeck fast schon ein alter Bekannter, bereist zum dritten Mal in seiner Amtszeit reist der Wirtschaftsminister in diesen Tagen in die USA. So heikel wie bei der aktuellen Visite aber waren die wirtschaftlichen, politischen und geostrategischen Rahmenbedingungen noch nie. Die deutsche Wirtschaft lahmt. Die USA bieten sich dank niedriger Energiepreise und staatlicher Subventionen als Standortalternative an. Die Ukraine gerät in ihrem Abwehrkampf gegen die russischen Invasoren zunehmend in die Defensive. Und über allem schwebt das Damoklesschwert der möglichen Rückkehr Donald Trumps in das Weiße Haus.

Zu Besprechen gibt es also genug, und so begnügt sich Habeck nicht bloß mit einem Besuch in der US-Hauptstadt, sondern legt noch weitere Stopps in New York und Chicago ein. Jeden Tag ein neues Ziel: Städtehopping mit dem Vizekanzler.

Habeck in den USA: Rund 10 Prozent aller deutschen Exporte gehen in die Vereinigten Staaten

In Washington will Habeck vor allem über Handels- und Energiepolitik reden. Die USA sind wieder der wichtigste ausländische Absatzmarkt für deutsche Unternehmen. Rund 10 Prozent aller deutschen Exporte gehen in die Vereinigten Staaten – anders als im Warenverkehr mit China ist das Handelsvolumen im vergangenen Jahr gewachsen. Und: Die Handelsbilanz mit den USA fällt aus deutscher Sicht extrem positiv aus. Einen Überschuss von 63 Milliarde Euro haben die Volkswirte im vergangenen Jahr registriert – trotz der wachsenden LNG-Importe.

Habeck will in Washington eine noch engere Zusammenarbeit mit der US-Administration in Handelsfragen erreichen. Nach seinem Willen soll künftig ein regelmäßig tagender Dialogkreis auf Ebene der Staatssekretäre etabliert werden, um kleinere und größere Probleme zu lösen, bevor diese sich hochschaukeln.

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Habeck wird nicht müde, zu betonten, wie eng die Zusammenarbeit mit der Regierung von US-Präsident Joe Biden heute sei. Und natürlich weiß der Vizekanzler, dass sich das schnell ändern wird, falls Donald Trump die Wahl im November gewinnen sollte. Darüber reden mag der Vizekanzler aber nicht. „Der Ausgang der Wahl ist offen“, betont er kurz vor dem Abflug in Berlin. „Wir sollten aufpassen, ihn nicht vorzeitig zum Wahlsieger zu erklären.“

Habeck trifft sich in New York auch mit UN-Generalsekretär Guterres

Das zweite Ziel der Reise ist New York. In der Ostküsten-Metropole wird es ebenfalls um Wirtschaftsthemen gehen, vor allem aber um die großen Fragen von Krieg und Frieden. Ein Treffen mit Uno-Generalsekretär Antonio Guterres steht auf Habecks Programm, genauso mit ein Austausch mit Mitgliedern der jüdischen Gemeinde.

In Chicago, dem dritten Ziel der Reise, will sich Habeck mit der Situation deutscher Unternehmen in den USA befassen. Die Präsenz der deutschen Industrie in den Vereinigten Staaten ist groß. Deutsche Unternehmen sind der viertgrößte ausländische Investor und der drittgrößte ausländische Arbeitgeber in den USA.

Trump gegen Biden: Das ungeliebte Rückspiel

Im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf stehen sich nach dem Super Tuesday erneut die Kontrahenten von 2020 gegenüber: Joe Biden und Donald Trump. Doch der Amtsinhaber startet mit einem Malus. Entscheidend ist nun, wie Nikki Haleys Anhänger im November abstimmen werden, kommentiert Karl Doemens.

Und dann sind da noch zwei besonders prominenten Reisebegleiter: die beiden deutschen Astronauten Alexander Gerst und Matthias Maurer. Hintergrund ist das amerikanische Artemis-Programm, das erstmals seit den Apollo-Missionen in den 1970er-Jahren wieder Menschen auf den Mond bringen soll. Deutschland ist über das Programm der europäischen Weltraumorganisation ESA an Artemis beteiligt, verantwortet unter anderem die Lieferung eines Antriebsmodul für das Crew-Raumschiff.

Deutsche Technik auf dem Mond – das ist nach Habecks Geschmack. Aber der Vizekanzler will noch ein bisschen mehr. „Ein deutscher Astronaut soll mit zum Mond fliegen. Das ist unser Ziel.“