Der frühere US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, er wolle “bald” entscheiden, ob er ein landesweites Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen unterstützen werde. Er machte am Sonntag in einem Fernsehinterview keine deutlichen Angaben, ab welcher Schwangerschaftswoche ein solches Verbot gelten sollte. Er sagte allerdings: “Man muss
auf sein Herz hören. Aber jenseits davon muss man auch gewählt werden,
und ohne die drei Ausnahmen, denke ich, wird es sehr, sehr schwierig,
gewählt zu werden.”
Als die Ausnahmen, die Trump bei einem Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen in Erwägung zieht, hatte die New York Times Schwangerschaften als Folge einer Vergewaltigung und von Inzest genannt. Zudem sollen auch Gesundheitsgefahren für Schwangere als zulässige Ausnahmen gelten.
Die Zeitung hatte im Februar berichtet, der Ex-Präsident habe in einem Gespräch mit Beratern gesagt, ihm gefalle die Idee eines landesweiten Verbots ab der 16. Schwangerschaftswoche mit den genannten Ausnahmen. Er zögere jedoch, mit dieser Position an die Öffentlichkeit zu gehen, um seine konservativ-religiösen Anhänger nicht zu verärgern.
In der Sendung Fox News Sunday darauf angesprochen, sagte Trump dem Interviewer Howard Kurtz: “Ich werde bald eine Entscheidung treffen. Mal sehen, ob wir beide Seiten zufriedenstellen können.”
In demselben Interview behauptete Trump, die Demokraten seien “die Radikalen” in der Angelegenheit und wollten einen Abbruch “sogar nach der Geburt” ermöglichen. Der Moderator der Sendung stellte anschließend richtig, dass kein Gesetzgeber die Tötung eines Neugeborenen unterstütze und Abbrüche von Schwangerschaften im dritten Trimester sehr selten seien.
Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche dagegen bereits zu einem zentralen Bestandteil ihres Wahlkampfs gemacht. Sie setzen darauf, bei den Präsidentschafts- und Kongresswahlen im November mit ihrem Einsatz für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch bei der weiblichen Wählerschaft punkten zu können.
Bereits bei den Kongresswahlen im November 2022 hatten Biden und die Demokraten mit diesem Thema Mobilisierungskraft entwickeln können, nachdem das mehrheitlich konservativ besetzte oberste Gericht das landesweit geltende Recht auf Schwangerschaftsabbruch aufgehoben hatte.
Regeln gegen Schwangerschaftsabbruch in rund 20 Bundesstaaten
Der Supreme Court verlieh damit den Bundesstaaten die Befugnis, ihre Gesetze zu diesem Thema selbst festzulegen. Rund 20 von den konservativen Republikanern regierten Bundesstaaten setzten seither Gesetze gegen Schwangerschaftsabbrüche in Kraft. Dies hat zur Folge, dass viele Frauen, die eine Schwangerschaft beenden wollen, in andere Bundesstaaten wie etwa Minnesota reisen, wo der Abbruch erlaubt ist.
Für Bidens voraussichtlichen erneuten Wahlkontrahenten Trump ist das Recht Schwangerer auf Selbstbestimmung dagegen ein schwieriges Thema, da es ihn potenziell wichtige Stimmen von Wählerinnen kosten könnte. Der Rechtspopulist genießt starken Rückhalt in konservativ-evangelikalen Gruppen, die Abbrüche vehement ablehnen.
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, er wolle “bald” entscheiden, ob er ein landesweites Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen unterstützen werde. Er machte am Sonntag in einem Fernsehinterview keine deutlichen Angaben, ab welcher Schwangerschaftswoche ein solches Verbot gelten sollte. Er sagte allerdings: “Man muss
auf sein Herz hören. Aber jenseits davon muss man auch gewählt werden,
und ohne die drei Ausnahmen, denke ich, wird es sehr, sehr schwierig,
gewählt zu werden.”
Als die Ausnahmen, die Trump bei einem Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen in Erwägung zieht, hatte die New York Times Schwangerschaften als Folge einer Vergewaltigung und von Inzest genannt. Zudem sollen auch Gesundheitsgefahren für Schwangere als zulässige Ausnahmen gelten.
