Die AfD gewinnt bei der Kommunalwahl in Thüringen hinzu – und doch verfehlt die Partei ihre Ziele. Daraus lässt sich etwas lernen für die kommenden Wahlkämpfe.
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Trotz relativer Mehrheiten in einigen Kreistagen und Stadträten in Ostdeutschland, darunter im Kreis Sonneberg und im Kreis Hildburghausen, verfehlt die AfD bei den Kommunalwahlen in Thüringen ihre Ziele und wird voraussichtlich keinen einzigen Oberbürgermeister- oder Landratsposten holen. Die Zivilgesellschaft hat sich erhoben und der rechtsrevolutionären Minderheit etwas entgegengesetzt, was zu einem enttäuschenden Ergebnis für die AfD geführt hat. Die Demokraten müssen weiterhin auf der Brandmauer beharren, um eine AfD-Mehrheit zu verhindern, und es wird entscheidend sein, Nichtwählerinnen und -wähler zu mobilisieren. Trotz des Wachstums der AfD bleibt sie strukturell in der Minderheit, was Hoffnung für die kommenden Wahlen gibt.
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© Jens Schlueter/AFP/Getty Images
Immerhin: Es hätte schlimmer kommen können. Der Start in eine Wahlsaison, der viele Demokraten in Ostdeutschland seit Langem mit Angst entgegensehen, fällt ambivalent aus. Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt, doch sicher ist, dass die AfD relative Mehrheiten in den vielen Kreistagen und Stadträten erzielt hat, unter anderem auch im Kreis Sonneberg – dort, wo den bundesweit ersten AfD-Landrat Robert Sesselmann bislang nur der Kreistag daran hinderte, ein Demokratieförderprojekt zu streichen.
Und dann ist da noch das furchterregende Wahlergebnis im Kreis Hildburghausen, wo der bekannte Neonazi Tommy Frenck mit 25,4 Prozent in die Landratsstichwahl gelangte. Man mag sich nicht ausmalen, wie es den Menschen in dieser Gegend gehen muss, die vor rechtsextremen Schlägern täglich Angst haben müssen.
