Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Nein zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Er verwies dabei auf seine Richtlinienkompetenz.
Artikel hören
Player schließen
Taurus-Raketen
Hören sie hier die Audio Aufnahme des Artikels: “Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das”
© Kay Nietfeld/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zur Frage der Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine ein Machtwort gesprochen. In einer Fragerunde an einem beruflichen Schulzentrum im baden-württembergischen Sindelfingen bekräftigte Scholz seine Ablehnung der auch in der Ampelkoalition geteilten Forderung. “Ich bin der Kanzler und deshalb gilt das”, sagte Scholz.
Den innenpolitischen Streit über Taurus bezeichnete der Kanzler als “merkwürdige Debatte über einzelne Waffensysteme”. Es könne nicht sein, dass man ein
Waffensystem liefert, das sehr weit reicht, und dann nicht darüber
nachdenke, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann, argumentierte Scholz. Wenn man die Kontrolle haben wolle und dies nur zu realisieren sei, wenn deutsche
Soldaten beteiligt sind, “ist das völlig ausgeschlossen”.
Taurus hat eine Reichweite von 500 Kilometern und könnte damit von der Ukraine aus auch Ziele in Moskau treffen. Das Nein des Kanzlers zu Taurus war auch in seiner eigenen Koalition kritisiert worden. FDP und Grüne sind für eine Lieferung von Taurus, die Union ebenfalls.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zur Frage der Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine ein Machtwort gesprochen. In einer Fragerunde an einem beruflichen Schulzentrum im baden-württembergischen Sindelfingen bekräftigte Scholz seine Ablehnung der auch in der Ampelkoalition geteilten Forderung. “Ich bin der Kanzler und deshalb gilt das”, sagte Scholz.
Den innenpolitischen Streit über Taurus bezeichnete der Kanzler als “merkwürdige Debatte über einzelne Waffensysteme”. Es könne nicht sein, dass man ein
Waffensystem liefert, das sehr weit reicht, und dann nicht darüber
nachdenke, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann, argumentierte Scholz. Wenn man die Kontrolle haben wolle und dies nur zu realisieren sei, wenn deutsche
Soldaten beteiligt sind, “ist das völlig ausgeschlossen”.
