Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat Berichte bestätigt, dass Deutschland und Großbritannien über eine sogenannte „Waffenrotation“ oder „Ringtausch“ diskutieren, die mehr Lieferungen von Langstreckenraketen in die Ukraine ermöglichen würde, berichtet der „Telegraph“ am Dienstag. Unter den Vorschlägen würde Großbritannien Sturm Shadow Raketen aus seinem Bestand an die Ukraine senden, die dann im Gegenzug mit Taurus Raketen aus einem deutschen Bestand aufgefüllt würden.
Wie kann Scholz’ rote Linie umgangen werden?
Diese Regelung würde es Deutschland ermöglichen, die Ukraine indirekt mit Langstreckenraketen zu unterstützen, ohne eine entscheidende rote Linie von Kanzler Olaf Scholz zu überschreiten. Scholz hat sich deutlich gegen eine Übergabe des Taurus Systems ausgesprochen, da er befürchtet, es könne dazu genutzt werden, Moskau anzugreifen.
Im Gespräch mit der ARD bezeichnete Baerbock die „Ringtausch“-Idee als „Option“ und stellte fest, dass ähnliche Geschäfte bereits zuvor gemacht wurden, um Lieferungen in die Ukraine zu ermöglichen. „Der Ringtausch war sozusagen eine deutsche Erfindung. Es wäre eine Option. Und wir haben das schon früher mit anderem Material gemacht“, zitiert The Telegraph Baerbock.
Ringtausch-Debatte: Großbritannien und Deutschland ringen um Lösung
Die britische Zeitung berichtete vor zwei Monaten, dass ein solcher Ringtausch in den Anfangsverhandlungen zwischen Großbritannien und Deutschland stehe, wobei Letzteres noch unschlüssig darüber sei, ob es diesen Weg gehen wolle. Der britische Außenminister Lord Cameron äußerte sich ebenfalls zur Taurus-Raketen-Debatte und erklärte, es sei „absolut möglich“, dass Deutschland Bedingungen für die Nutzung des Systems in der Ukraine festlegen könne, „um sicherzustellen, dass sie in keiner Weise zur Eskalation beitragen“.
Allerdings gibt es innerhalb der SPD, der Partei von Scholz, Bedenken gegen die Diskussion um die Taurus-Raketen. Der SPD-Ko-Vorsitzende Lars Klingbeil sagte am Montag, Berlin konzentriere sich völlig darauf, mehr Munition, wie Artilleriegranaten, an die Ukraine zu liefern.
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