SPD-Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Partei nicht möglich

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit seiner SPD mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). „Nein, das übersteigt meine Fantasie“, sagte der Kanzler im Interview mit der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“, die zum RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) gehört, auf die Frage, ob er nach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landesregierungen mit Beteiligung von SPD und BSW für denkbar hält.

Es spreche überhaupt nichts für das BSW als Partner für eine Zusammenarbeit. Die Partei habe keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern und keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll, sagte Scholz. „Deshalb verbieten sich solche Gedankenspiele aus meiner Sicht.“

Scholz: „Deshalb habe ich mich entschieden, wie ich mich entschieden habe“

Im Interview bekräftigte Scholz zudem seine Entscheidung gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. „Wir werden alles tun, damit es nicht zu einer Eskalation des Krieges kommt – also zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato“, sagte Scholz. Man werde auch keine eigenen Soldaten in die Ukraine schicken. „Und bei jeder Waffenlieferung werden wir genau abwägen, was sie in diesem Zusammenhang bedeutet“, so der Kanzler. „Deshalb habe ich mich entschieden, wie ich mich entschieden habe.“

RND/kd