Auf dem Foto befindet sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, deren Gesicht von den zwölf Sternen der EU-Fahne umrahmt ist. Als oberste EU-Beamte ist sie für das Digital Services Act (DSA) mitverantwortlich. (Themenbild/Symbolbild)

Es ist da – und es ist gefährlich. Das EU-Gesetz über digitale Dienste, auch als Digital Services Act bekannt, läßt sämtliche bisherige Einschränkungen der Meinungsfreiheit im Netz harmlos aussehen. Ein Kommentar von Prof. Michael Meyen.

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