Sie kennen das wahrscheinlich: Odysseus muss nach dem Kampf um Troja auf dem Weg nach Hause an den Sirenen vorbei, die mit bezaubernden Liedern unschuldige Seefahrer auf ihre Insel locken. Weil er den Gesang hören will, aber um seine Schwäche weiß, lässt er sich von seinen Leuten am Mast seines Schiffes festbinden. Man nähert sich der Sireneninsel, Odysseus zerrt an seinen Fesseln, aber kommt nicht frei. Nach ein paar Minuten ist der Zauber vorbei, und die Fahrt kann fortgesetzt werden.
Ersetzen Sie Odysseus durch Olaf Scholz und die Sirenengesänge durch Schulden, und wir befinden uns mitten im Zentrum der Debatte über den Bundeshaushalt. Im Grundgesetz gibt es bekanntlich eine Schuldenbremse, und es ist zunächst einmal nicht so klar, was sie da eigentlich verloren hat. Das Budgetrecht gilt seit jeher als eines der wichtigsten Rechte des Parlaments, und weshalb würde ein Parlament durch Obergrenzen für die Kreditaufnahme seine eigenen Rechte beschneiden?
