Olaf Scholz warnt vor weiterer Eskalation

Auf seiner China-Reise beschäftigt den Bundeskanzler nicht nur die Beziehung zu dem Land. Am Samstagabend wird der Kanzler auf dem Hinflug nach China von dem Angriff Irans auf Israel überrascht.

Scholz sagte dazu am Sonntag im chinesischen Chongqing: „Das ist eine schlimme Eskalation der Lage. Und das ist in keiner Weise akzeptabel, nachvollziehbar und hinnehmbar.“ Es sei den israelischen Luftverteidigungskräften gelungen, den Angriff weitgehend abzuwehren, unterstützt von Frankreich und Partnern aus dem arabischen Reich. Scholz verurteilte erneut den iranischen Angriff auf Israel. Der Iran dürfe „auf diesem Weg nicht weitermachen“.

Es sei völlig klar, dass Deutschland solidarisch mit Israel sei und das Land das Recht hätte, sich selbst zu verteidigen. In den letzten Stunden habe man sich intensiv mit der Lage beschäftigt. Er werde mit den Vertretern seiner Regierung, die für diese Aufgaben zuständig seien, noch heute sprechen. Die Lage solle dann gemeinsam noch einmal neu bewertet werden. Daran teilnehmen sollten Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD).

Im weiteren Tagesverlauf soll es dann eine G7-Schalte geben, an der sich der Kanzler beteiligen will. US-Präsident Biden hatte das bereits angekündigt. Es werde alles dafür getan, dass es nicht zu einer weiteren Eskalation komme. „Wir können nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen“, sagte Scholz.