Krieg gegen die Ukraine: USA verhängen Sanktionen gegen russische Waffenhersteller

Die US-Regierung zielt mit neuen Sanktionen
insbesondere auf Russlands Waffenproduktion ab. Betroffen seien rund
200 Unternehmen und 80 Einzelpersonen in Drittstaaten wie etwa China,
Belgien und der Slowakei, die Russland bei der Beschaffung von Material
für ihr Waffenprogramm unterstützen sollen, gab das
US-Finanzministerium am Mittwoch bekannt.  

Firmen in
Drittländern sollten zudem der Regierung in Moskau nicht mehr dabei helfen können, sich
Waffenkomponenten zu beschaffen, sagte Finanzministerin Janet Yellen.
Dadurch würde Russland in seinen Kriegsbemühungen in der Ukraine
entscheidend behindert.

Die Sanktionen
zielen demnach auch auf den Bau chemischer und biologischer Waffen
durch Russland ab. Ebenfalls am Mittwoch hatte das US-Außenministerium
Moskau vorgeworfen, im Angriffskrieg gegen die Ukraine verschiedene
Reizgase einzusetzen und so die Chemiewaffenkonvention der Vereinten
Nationen zu brechen.

Sanktioniert werden zudem drei Personen, die
den Angaben zufolge in Verbindung mit dem Tod von Alexej Nawalny
stehen. Der russische Oppositionelle war im Februar in russischer Haft gestorben. Der
durch einen Giftanschlag 2020 und wiederholte Einzelhaft im Lager
geschwächte Politiker soll bei einem Rundgang auf dem eisigen
Gefängnishof zusammengebrochen und trotz Wiederbelebungsversuchen
gestorben sein. Nach Angaben von Nawalnys Team ist im Totenschein von
“natürlichen” Ursachen die Rede. Nawalnys Angehörige sprechen von Mord.

Als Folge der neuen Sanktionen
werden mögliche Vermögenswerte der Betroffenen in den USA gesperrt.
US-Bürgern oder Menschen, die sich in den Vereinigten Staaten befinden,
sind Geschäfte mit den sanktionierten Firmen und Personen untersagt.
Auch internationale Geschäfte werden durch die Sanktionen für Betroffene meist deutlich schwieriger.