Berlin
SPD-Chef Lars Klingbeil hofft weiter darauf, dass China seine Teilnahme an der Schweizer Ukraine-Friedenskonferenz noch zusagt. “Es wäre natürlich für diese Friedenskonferenz von entscheidender Bedeutung, dass China mit am Tisch sitzt”, sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Das gelte auch für Indien, Brasilien und Südafrika, drei weitere “entscheidende Player”, die ihren Einfluss auf Russland nutzen könnten. “Natürlich wäre das ein Rückschlag, wenn diese Staaten nicht dabei wären.” Von einem Scheitern der Konferenz könne man aber auch dann nicht sprechen. “Ein Scheitern ist das nie, wenn man sich an einen Tisch setzt und über Wege zum Frieden redet.”
Die Schweiz hat für den 15. und 16. Juni rund 160 Länder eingeladen, um über mögliche Wege zu einem dauerhaften Frieden in der Ukraine zu reden. Russland, das die Ukraine vor gut zwei Jahren angegriffen hat, hat keine Einladung erhalten. Die Ukraine ist dagegen dabei.
Für einen Erfolg der Konferenz wird es nun auch von den Gastgebern als entscheidend angesehen, dass nicht nur die westlichen Verbündeten der Ukraine dabei sind, sondern auch einflussreiche mit Russland befreundete Staaten – allen voran China, der wichtigste Verbündete Moskaus. Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd hatte am Donnerstag bei einem Besuch in Berlin gesagt, dass schon mehr als 50 Länder zugesagt haben, China aber noch nicht.
Was die möglichen Ergebnisse der Konferenz angeht, dämpfte Klingbeil die Erwartungen. “Ich glaube nicht, dass die Friedenskonferenz in der Schweiz jetzt der Turning Point (Wendepunkt) wird. Aber ich glaube, dass wir gerade in einer Phase sind, wo jedes Gespräch hilfreich ist”, sagte er. “Und am Ende geht es auch um ein klares Signal an Putin, dass er auf der falschen Seite steht.”
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