Die Befürchtungen waren groß, als die Rechte Giorgia Meloni in Italien an die Macht kam. Inzwischen gilt Entwarnung. Doch im Land geraten Medien und Justiz unter Druck.
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Giorgia Meloni, die im Oktober 2022 zur Ministerpräsidentin Italiens gewählt wurde, überraschte viele mit ihrem pro-Nato, pro-Ukraine und pro-Europa Kurs, obwohl sie zuvor enge Beziehungen zu Viktor Orbán pflegte und politische Wurzeln im Neofaschismus hatte. Sie trieb erfolgreich Migrationsabkommen voran und gewann Orbáns Zustimmung für EU-Finanzhilfen für die Ukraine. Doch während sie sich nach außen als nationalkonservative Politikerin präsentiert, gerät ihr Umgang mit Medien und Justiz im eigenen Land in die Kritik, da sie eine bedenkliche Entwicklung in Richtung Einschüchterung und Zensur zeigt.
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© Johanna Geron/Reuters
Als Giorgia Meloni im Oktober 2022 zur Ministerpräsidentin Italiens gewählt wurde, fragten sich viele: Wie viel Viktor Orbán steckt in dieser Frau? Immerhin hatte sie in ihren Jahren als Oppositionspolitikerin ein sehr enges, freundschaftliches Verhältnis zu dem ungarischen Ministerpräsidenten gepflegt. Ob Migration oder Europapolitik, die beiden vertraten sehr ähnliche Positionen. Außerdem liegen Melonis politische Wurzeln im italienischen Neofaschismus. Eine Politikerin mit diesem Hintergrund und diesen Freundschaften wurde nun zur Ministerpräsidentin Italiens, Gründungsmitglied der EU und drittgrößte Volkswirtschaft der Union. Man durfte besorgt sein.
