Hardliner mit kurzem Draht zu Chamenei: Wer war Ebrahim Raisi?

Ebrahim Raisi, von August 2021 bis zu seinem Tod im Mai 2024 Präsident des Irans, galt als erzkonservativer Hardliner. Als Wunschkandidat und Protegé des Religionsführers Ajatollah Ali Chamenei hatte er die Präsidentenwahl im Juni 2021 mit knapp 62 Prozent der Stimmen gewonnen. Der Kleriker wurde damit offiziell Nachfolger des eher moderaten Hassan Ruhani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten durfte.

Der 1960 in Maschad im Nordosten des Irans geborene Raisi galt innerhalb des islamischen Systems als sehr einflussreich. Er pflegte auch ein enges Verhältnis zu Chamenei. Laut Verfassung war Raisi Regierungschef, während die eigentliche Macht auf das Staatsoberhaupt Chamenei konzentriert ist, der in allen strategischen Belangen das letzte Wort hat.

Verantwortlich für Verhaftungen und Hinrichtungen?

Raisi war zuvor über drei Jahrzehnte in der Justizbehörde tätig, 2019 wurde er zum Justizchef ernannt. Ihm wird nachgesagt, dass er in seiner früheren Funktion als Staatsanwalt für zahlreiche Verhaftungen und Hinrichtungen politischer Dissidenten verantwortlich gewesen sei, weshalb seine Gegner ihm den Beinamen „Schlächter von Teheran“ verpassten.

Experten hatten Raisi zwischenzeitlich auch als möglichen Nachfolger für Chamenei gehandelt, der im April 85 Jahre alt wurde. Auch wenn sich die Kritik der jungen Generation inzwischen immer mehr gegen das gesamte System der Islamischen Republik richtet, stand Raisi innenpolitisch besonders unter Druck. Zuletzt trieb die Regierung ihren umstrittenen Kurs bei der Verfolgung des Kopftuchzwangs voran und brachte damit Teile der Bevölkerung noch mehr gegen sich auf.

Im Herbst 2022 löste der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini massive Proteste im Iran aus. Die junge Frau starb im Polizeigewahrsam, nachdem sie von der Sittenpolizei wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden war. In der Folge demonstrierten landesweit Zehntausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem.

Krisen-Radar

RND-Auslandsreporter Can Merey und sein Team analysieren die Entwicklung globaler Krisen im wöchentlichen Newsletter zur Sicherheitslage – immer mittwochs.

Die Sicherheitskräfte reagierten mit Gewalt und harten Strafen. Zehntausende Demonstranten wurden verhaftet, viele bei den Protesten getötet, mehrere hingerichtet. Die Proteste stürzten die politische Führung in die schwerste Krise seit Jahrzehnten.

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Die autonome Kurdenregion im Nordirak liegt zwischen Israel und Iran, inmitten des geopolitischen Sturms zweier Regionalmächte. Die dort lebenden Menschen fühlen sich dem Konflikt hilflos ausgeliefert. Ein Besuch in der Hauptstadt Erbil.

EU-Sanktionen gegen Iran

Die EU beschloss mehrfach Sanktionen gegen den Iran – wegen Menschenrechtsverletzungen, aber auch wegen der iranischen Unterstützung des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Zugleich wächst die Sorge, dass der Iran zur Atommacht wird. Die internationalen Atomverhandlungen mit Teheran sind in eine Sackgasse geraten. Unter Raisis Regierung verschlechterte sich auch die Beziehung zum Westen.

Zutiefst verfeindet ist der Iran mit Israel. Im April griff der Iran Israel erstmals nicht über regionale Stellvertreter wie die Huthi-Rebellen im Jemen oder die Hisbollah-Miliz im Libanon an, sondern direkt – in Reaktion auf die Bombardierung des iranischen Botschaftsgeländes in Syriens Hauptstadt Damaskus. Auch dieser Angriff hat die Furcht vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten geschürt.

RND/dpa