Die USA könnten einem Medienbericht zufolge erstmals
Sanktionen gegen eine israelische Militäreinheit verhängen. Die israelische
Regierung äußerte scharfe Kritik und kündigte Widerstand gegen die mutmaßlichen Pläne an.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schrieb auf der Plattform X,
seine Regierung werde mit allen Mitteln gegen diese Maßnahmen vorgehen. Benny
Gantz, Mitglied des israelischen Kriegskabinetts, sagte, die Verhängung von
Sanktionen gegen die Einheit sei ein gefährlicher Präzedenzfall und sende in
Zeiten des Krieges die falsche Botschaft “an unsere gemeinsamen Feinde”.
Das US-Nachrichtenportal Axios hatte zuvor unter Berufung
auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtet, dass US-Außenminister
Antony Blinken die Sanktionen in den kommenden Tagen ankündigen werde. Dabei
gehe es um die israelische Militäreinheit “Netzah Yehuda”, der Menschenrechtsverletzungen
im Westjordanland vorgeworfen werden.
Rechtsextremismus-Vorwürfe
Laut der Zeitung Times of Israel werde das Bataillon mit
Rechtsextremismus und Gewalt gegen Palästinenser in Verbindung gebracht. Israel
zog die Einheit demnach im Dezember 2022 aus dem Westjordanland ab und setzte
sie seitdem hauptsächlich im Norden des Landes ein.
Die Sanktionen würden die Mitglieder des Bataillons von
militärischer Unterstützung der USA ausschließen, berichtete Axios. Ein
US-Beamter sagte, die Entscheidung dafür basiere auf Vorfällen im
Westjordanland, die sich vor dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober
ereignet hätten.
Netanjahu schrieb auf X weiter, in den vergangenen Wochen
habe er sich gegen die Verhängung von Sanktionen gegen israelische Bürger
eingesetzt, auch in seinen Gesprächen mit hohen amerikanischen
Regierungsvertretern. “In einer Zeit, in der unsere Soldaten die Monster des
Terrors bekämpfen” sei die Absicht, eine Einheit der israelischen Armee mit
Sanktionen zu belegen, “der Gipfel der Absurdität und ein moralischer Tiefpunkt”.
Gantz sagte laut Times of Israel, die Infanterieeinheit Netzah
Yehuda sei “ein integraler Bestandteil der Armee” und an das Militär- und
Völkerrecht gebunden. Israel verfüge über “starke und unabhängige” Gerichte,
die in der Lage seien, sich mit mutmaßlichen Verstößen zu befassen.
Die USA könnten einem Medienbericht zufolge erstmals
Sanktionen gegen eine israelische Militäreinheit verhängen. Die israelische
Regierung äußerte scharfe Kritik und kündigte Widerstand gegen die mutmaßlichen Pläne an.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schrieb auf der Plattform X,
seine Regierung werde mit allen Mitteln gegen diese Maßnahmen vorgehen. Benny
Gantz, Mitglied des israelischen Kriegskabinetts, sagte, die Verhängung von
Sanktionen gegen die Einheit sei ein gefährlicher Präzedenzfall und sende in
Zeiten des Krieges die falsche Botschaft “an unsere gemeinsamen Feinde”.
