Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) hat den Luxemburger
Nicolas Schmit zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl im Juni
bestimmt. Auf dem Wahlkongress in Rom verabschiedeten die
Sozialdemokraten zudem ihr Wahlprogramm und stimmten sich auf
den Wahlkampf für die von vielen als wichtigste Europawahl seit
Jahrzehnten angesehene Abstimmung ein.
Die Europäischen Sozialdemokraten stellen die
zweitgrößte Fraktion im Europaparlament nach der Europäischen
Volkspartei (EVP), der die Unionsparteien angehören. Schmit, der derzeit
EU-Arbeitskommissar ist, wird unter anderem voraussichtlich gegen
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antreten, die schon auf dem
EVP-Kongress kommende Woche in Bukarest zur Spitzenkandidatin gekürt
werden könnte.
Schmit will Rechtsruck in Europa bekämpfen
Schmit bezeichnete es als eines seiner wichtigsten Ziele, die
europäischen Werte zu verteidigen und gegen den Rechtsruck in Europa zu
kämpfen. Er wolle Respekt und keinen Hass, sagte er beim Parteikongress. “Die beste Antwort auf die extreme Rechte ist unsere Vision und unser
Projekt für Europa, damit jeder Bürger und jedes Kind ein besseres Leben
haben kann.” Schmit betonte die Wichtigkeit einer europäischen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik. “Wir als Europäer müssen unsere
Sachen in die Hand nehmen”, sagte er.
Der 70-jährige Schmit ist bisher einer großen
Öffentlichkeit eher unbekannt, gilt aber als großer Kenner der Abläufe
in Brüssel. Seit 2019 ist er EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. Vorher war
er mehrere Jahre Arbeitsminister in der luxemburgischen Regierung.
Schmit studierte in Frankreich und machte dort auch seinen Doktor in
Wirtschaftswissenschaften. Für die luxemburgische Regierung war er unter anderem an den
Verhandlungen über die Verträge von Maastricht und Nizza beteiligt.
Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina
Barley bezeichnete Schmit als den Kandidaten, der am besten zur
Sozialdemokratie passt. “Er ist ein gelernter Diplomat und jemand, der
sich auf dem internationalen Parkett absolut trittsicher bewegt”, sagte
Barley.
Sánchez: “Die Seele Europas ist in Gefahr”
Unter
den Teilnehmern des Kongresses war auch Bundeskanzler Olaf Scholz
(SPD). In einer Rede warnte der Kanzler vor “Rechtspopulisten, die Wahlkampf
gegen unser geeintes Europa und seine Grundwerte machen” und weltweit
in Demokratien auf dem Vormarsch seien.
“Die Seele Europas ist in
Gefahr”, warnte etwa Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez die
Delegierten. Er warnte vor “Geistern der Vergangenheit”, die wieder “vor den
Toren unserer Institutionen” stünden: “Hass, Gier, Unwahrheit,
Klimaleugnung, Autoritarismus”, sagte der spanische Regierungschef.
Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) hat den Luxemburger
Nicolas Schmit zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl im Juni
bestimmt. Auf dem Wahlkongress in Rom verabschiedeten die
Sozialdemokraten zudem ihr Wahlprogramm und stimmten sich auf
den Wahlkampf für die von vielen als wichtigste Europawahl seit
Jahrzehnten angesehene Abstimmung ein.
Die Europäischen Sozialdemokraten stellen die
zweitgrößte Fraktion im Europaparlament nach der Europäischen
Volkspartei (EVP), der die Unionsparteien angehören. Schmit, der derzeit
EU-Arbeitskommissar ist, wird unter anderem voraussichtlich gegen
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antreten, die schon auf dem
EVP-Kongress kommende Woche in Bukarest zur Spitzenkandidatin gekürt
werden könnte.
