Emmanuel Macron in Dresden: “Unser Europa kann sterben, wenn wir falsche Entscheidungen treffen”

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in einer Rede vor der
Frauenkirche in Dresden an die Wichtigkeit Europas erinnert und zu europäischem Engagement aufgerufen. Europa könne sterben, wenn die Europäer die falschen Entscheidungen träfen, sagte er beim Europäischen Jugendfest, der Fête de l’Europe,
in Dresden. Das gelte es zu verhindern.

“Es ist mir eine Freude, endlich hier zu sein, nachdem ich
unser Treffen letztes Jahr leider absagen musste”, sagte er zu Beginn seiner zum Teil auf Deutsch gehaltenen Rede. “Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben.”

Macron sprach vor einem jungen Publikum von seiner
Schullaufbahn, in der er zum ersten Mal in Kontakt mit Deutsch und Deutschland
gekommen war. Seitdem lerne er immer weiter Deutschland kennen. Es sei eine
Ehre für ihn als überzeugten Europäer auf dem Fest zu sprechen. “Dresden ist
als gesamte Stadt eine Art Phoenix aus der Asche”, eine Stadt, die seiner Zeit
bei Veränderungen immer voraus gewesen sei. Auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier saßen im Publikum.

Auf Französisch wechselnd, sprach er anschließend über seine
Visionen für Europa. Heute müssten die Europäer mehr denn je die Zukunft des
gemeinsamen Projekts bestimmen. Die Geschichte von Europa sei eine Geschichte
der Demokratie, doch aktuell seien die Demokratie, Frieden und Wohlstand in
Europa in Gefahr.

Gemeinsame Verteidigung für Frieden

“Unsere beiden Länder stehen vor großen Herausforderungen”, sagte
Macron. “Wir Franzosen stellen uns die gleichen Fragen wie die Deutschen”,
sagte er. “Bei all diesen Veränderungen gibt es aber eine Konstante: die
deutsch-französische Freundschaft.”

Europa stehe aktuell vor drei großen Herausforderungen. Europa sei lange ein Garant für Frieden gewesen, sagte
Macron. Doch seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine herrsche wieder Krieg
in Europa, damit habe Russland den gesamten Kontinent angegriffen. Natürlich
treffe der Krieg zunächst die Ukraine, doch es stehe auch die
Sicherheit Europas auf dem Spiel.

Deswegen sollten die Europäer eine gemeinsame Verteidigung
und Sicherheitsstruktur aufbauen, sagte Macron. “Dabei
dürfen wir nicht in die Falle tappen, nationalistisch zu agieren, wir sollen
entschlossen als Europäer handeln”, schloss Macron. Europa müsse Technik, Rüstung, Technologie,
Innovation eigenständig aufbauen. 

Wohlstand braucht Investition

Die zweite Herausforderung sei der Wohlstand. “Europa ist tatsächlich ein Traum des
Wohlstands, ein Traum des Wachstums”, sagte Macron, aber auch eines großzügigen
Sozialsystems. Doch aktuell bestehe die Gefahr, dass Europa nicht mehr in der
Lage sei, das eigene Wachstum zu erreichen, sagte Macron. Auch die Demografie
sei eine Herausforderung.

Deswegen müsse man ein neues Wachstumsmodell aufbauen. Das dürfe aber nicht bedeuten, dass man sich zwischen
Wachstum und Klimaschutz entscheiden müsse. Deswegen brauche es
viel Investition in die Dekarbonisierung der Wirtschaft. Der Green Deal sei ein wichtiges Instrument. Doch auch die Regeln müssten vereinfacht werden, sagte
Macron. Das gelte für die nationale wie für die europäische Ebene.

“Wir sollten
unseren europäischen Haushalt verdoppeln”, sagte Macron. Dieser
Investitionsmarkt sei notwendig, um den Herausforderungen gerecht zu werden. Dieses
“europäische Wachstumsmodell” sei nun sein Ziel.

Respekt für die Demokratie

Die dritte Herausforderung sei aktuell die Demokratie, sagte
Macron. Es sei eine Realität, dass autoritäre Tendenzen stark werden. “Wir
müssen aufwachen”, sagte Macron. Er forderte Engagement für Europa und für die Demokratie. “Nur gemeinsam können wir diese Herausforderungen meistern.
Deutschland kann auf Frankreich zählen. Frankreich zählt auf Deutschland.
Europa kann auf uns zählen. Wir zählen auf Europa.”

“Unsere EU ist kein Supermarkt”, sagte Macron. Es
dürfe nicht sein, dass Länder nur das Geld wollten und nicht mehr die
europäischen Werte lebten.

Europa zu schaffen, sei eine ständige Aufgabe. “Sie sind
dessen fähig, denn Sie sind die neue Generation, die das Europa von morgen
errichten wird”, sagte Macron mit Blick auf die anwesende Jugend. “Ich zähle
auf Sie genauso wie Sie auch auf mich zählen können.” Europa müsse seine Stimme
des Humanismus, der Solidarität, des Teilens und der Verantwortung erheben.

Dreitägiger Staatsbesuch Macrons

Frankreich Präsident befindet sich aktuell auf einem dreitägigen
Staatsbesuch in Deutschland. Es ist der erste Staatsbesuch eines
französischen Staatsoberhauptes in Deutschland seit 24 Jahren. Zuvor hatte er
bereits Bundeskanzler Olaf
Scholz (SPD) und Bundespräsident
Steinmeier getroffen. Mit ihm besuchte er das Fest zum 75-jährigen
Bestehen des Grundgesetzes, sprach unter anderem über die Gefahr des Rechtsextremismus und warnte vor einem
Ende von Europa. Zudem legte er einen Kranz am Denkmal für die ermordeten Juden
Europas in Berlin ab und besuchte das Fraunhofer-Institut. Auch traf er Ministerpräsident Kretschmer.

Am Dienstag wird Macron seinen Staatsbesuch in Deutschland mit
einem Besuch in Münster beenden. Dort wird er vom Bundespräsidenten mit dem
Preis des Westfälischen Friedens ausgezeichnet. Auch EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen (CDU) und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sollen
dort sprechen.