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Bundestag: Erneut kein AfD-Bundestagsvizepräsident gewählt


Seit ihrem Einzug in den Bundestag vor sieben Jahren hat die AfD keinen Vizepräsidenten des Bundestags stellen dürfen. Ihr neuer Kandidat fand ebenfalls keine Mehrheit.



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Bundestag: Wie mehrere AfD-Abgeordnete verpasste auch Gereon Bollmann deutlich die notwendige Mehrheit für die Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten.
Wie mehrere AfD-Abgeordnete verpasste auch Gereon Bollmann deutlich die notwendige Mehrheit für die Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten.
© dts Nachrichtenagentur/​ddp

Die AfD ist ein weiteres Mal mit dem Versuch gescheitert, einen Vizepräsidenten des Bundestags zu stellen. Ihr Kandidat Gereon Bollmann erhielt bei der Wahl am heutigen Donnerstag lediglich 84 Ja-Stimmen. Damit haben mindestens sechs Abgeordnete, die nicht der 78 Sitze fassenden AfD-Fraktion angehören, für Bollmann gestimmt. 578 Abgeordnete stimmten gegen den Politiker aus Schleswig-Holstein, 15 enthielten sich.

Einen Bundestagsvize hat die AfD seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 nicht stellen können. Kein Kandidat der Fraktion erhielt je die erforderliche Mehrheit. Zuletzt scheiterte im November 2023 der Abgeordnete Jürgen Braun, auch gegen ihn hatten mehr als 500 Abgeordnete gestimmt. In der vergangenen Legislaturperiode hatten sechs Kandidaten der AfD die Wahl zum Bundestagsvize verpasst.

Auch in dem für die Aufsicht über Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium ist die AfD weiterhin nicht vertreten. Ihr Kandidat Steffen Janich verpasste die notwendige Mehrheit ebenfalls deutlich. Für ihn stimmten 79 Abgeordnete, 588 verweigerten ihm ihre Stimme und zehn enthielten sich.



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