Mit ihrem typischen Lächeln verkündete Manja Schreiner den für sie bitteren Schritt des Amtsverzichts.
Foto: dpa/Christoph Soeder
Manja Schreiner ist eine sympathische und respektable Frau. Daran ändert auch die Aberkennung ihres Doktortitels nichts. Sie hat nicht dreist geschummelt wie jene Politiker, die glaubten, sie könnten akademische Grade nebenher in Teilzeit erwerben, während anständige Wissenschaftler jahrelang von früh bis spät daran arbeiten. Schreiner ließ lediglich die nötige Sorgfalt vermissen. Das ist schlimm genug. Schreiner war von 2004 bis zur Erlangung ihres Doktortitels im Jahr 2007 keine Politikerin, aber als Qualitätsmanagerin und Justiziarin bei einem Kreuzfahrt-Anbieter tätig. Allzu streng sollte man mit ihr nicht sein. Vielleicht hat ihr Widerspruch sogar Erfolg und sie erhält ihren Doktortitel noch zurück.
Anzukreiden ist Schreiner vielmehr ihre angeblich »unideologische Verkehrspolitik« (Originalton Regierender Bürgermeister Kai Wegner – korrekt als wörtliches Zitat mit Anführungsstrichen gekennzeichnet). Ehrlicherweise müsste Schreiners Kurs als sehr wohl ideologisch bezeichnet werden. Fast immer, wenn konservative Politiker in Abgrenzung zu linken und umweltfreundlichen Ideen von einer ideologiefreien Sacharbeit sprechen, beabsichtigen sie das glatte Gegenteil davon.
Im vorliegenden Fall geht es um eine Anbiederung an die Autofahrer. Das ist mit umgekehrten Vorzeichen dann auch nichts anderes als das Wegnehmen von Parkplätzen und das Sperren von Straßen für den Autoverkehr um jeden Preis. Das ist Symbolpolitik. Eine vernünftige Verkehrspolitik sollte sich stattdessen an den Anforderungen des Klimaschutzes und den Bedürfnissen der Bevölkerung orientieren. Ohne Scheuklappen handeln hieße, den Menschen zu ermöglichen, ohne Auto bequem und billig mit Bus und Bahn, zu Fuß oder mit dem Rad ans Ziel zu kommen. Auch das ist ein politisches Ziel, aber sachgerecht!
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