Stadt auf Konfrontationskurs: 60 Knöllchen am Tag auf Aldi-Parkplatz – jetzt schaltet sich der Bürgermeister ein

  • E-Mail

  • Teilen




  • Mehr
  • Twitter



  • Drucken



  • Fehler melden


    Sie haben einen Fehler gefunden?

    Bitte markieren Sie die entsprechenden Wörter im Text. Mit nur zwei Klicks melden Sie den Fehler der Redaktion.

    In der Pflanze steckt keine Gentechnik

    Aber keine Sorge:
    Gentechnish verändert

    sind die

Rund um den Aldi-Parkplatz im Monheimer Stadtteil Baumberg tobt ein regelrechter Knöllchenkrieg. Was eigentlich ein gemütlicher Einkaufsbummel sein sollte, entwickelt sich für viele Bürger zu einem teuren Vergnügen. Jetzt schaltet sich sogar der Bürgermeister ein.

Discounter und Supermärkte verpachten ihre Parkplätze an private Unternehmen, die Falschparker zur Kasse bitten sollen. Für Aldi Süd überwacht die Firma „ParkRaum Service“ die Filiale in der Geschwister-Scholl-Straße.

Nach Informationen von FOCUS online hat Aldi Süd die Parkplätze der Baumberger Filiale (Monheim am Rhein) an den privaten Betreiber übergeben, um unliebsame Dauerparker loszuwerden. Die Höchstparkdauer wurde je nach Tageszeit auf anderthalb bis drei Stunden beschränkt. Kennzeichen werden durch den Betreiber bei der Ein- und Ausfahrt automatisch erfasst, Überschreitungen mit einer sogenannten „Vertragsstrafe“ von 25 Euro geahndet.

Knöllchen-Flut! Bürgermeister schaltet sich ein

Die neue Regelung hat viele Bürger kalt erwischt. Plötzlich stecken dutzende Knöllchen unter dem Scheibenwischer – bei einigen summieren sich die Forderungen auf über 1500 Euro!

Betreiber ParkService soll bis zu 60 Knöllchen pro Tag ausstellen. Denn der Parkplatz, auf dem rege Betriebsamkeit herrscht, ist ein Dreh- und Angelpunkt für viele: Hier gibt es nicht nur den großen Aldi-Markt, sondern auch ein Einkaufszentrum, eine städtische Sporthalle und eine Kita. Zudem wurde die Regelung ohne große Ankündigung eingeführt. Viele hätten aus Gewohnheit dort geparkt und nicht bemerkt, dass es eine Neuregelung gab.

So auch die Mitarbeiter der Kindertagesstätte, die weiterhin die Aldi-Parkplätze zum Abstellen ihrer Fahrzeuge nutzen. Leiterin Susanne Gaspar berichtet im Gespräch mit dem WDR von verzweifelten Kollegen, die nicht wissen, wie sie die hohen Beträge bezahlen sollen.

Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann ist sauer. „So geht das nicht“, sagt er und fordert Aldi Süd auf, die Parküberwachung einzustellen. Denn nach seiner Auffassung verstößt der Discounter damit gegen vertragliche Vorgaben der Stadt.

Vor über 20 Jahren habe die Stadt das Grundstück an den Discounter verkauft – unter der klaren Bedingung, dass der Parkplatz öffentlich bleibt. „Sonst hätten wir das Grundstück nie verkauft“, stellt Zimmermann unmissverständlich klar.

Aldi Süd sieht das offenbar anders. Die neuen Kameras erfassen jedes Auto und überwachen genau, wie lange es dort parkt. Normalerweise nichts Ungewöhnliches, aber laut Zimmermann ein klarer Vertragsbruch. „Mit den nun eingeführten Kosten- und Zeit-Regelungen ist die Stadt nicht einverstanden.“

Stadt geht auf Konfrontationskurs

Der Bürgermeister rät Betroffenen „dringend davon ab, den Zahlungsaufforderungen nachzukommen“. Und weiter: „Das Unternehmen ist aufgefordert, die aktuelle Regelung umgehend rückgängig zu machen und die verschickten Bußgeldbescheide zurückzunehmen.“

Die Stadt stellt vermeintlichen Parksündern auf dem Aldi-Parkplatz ein entsprechendes Formular zur Verfügung. Bereits geleistete Zahlungen können von den Betroffenen nur gerichtlich angefochten werden.

FOCUS online hat die Pressestellen von Aldi Süd und Parkraum Service kontaktiert. Eine Antwort lag bis Redaktionsschluss nicht vor.

Knöllchen auf dem Supermarkt-Parkplatz! Das müssen Sie wissen

Autofahrer schließen mit der Nutzung des Parkplatzes automatisch einen Vertrag mit dem Betreiber – und akzeptieren die Bedingungen. Dafür müssen die geltenden Bedingungen aber gut sichtbar, etwa durch Schilder, auf dem Parkplatz ausgewiesen werden. Auch auf die Folgen etwaiger Verstöße müssen diese hinweisen, informiert die Verbraucherzentrale Niedersachsen.

FOCUS online rät: Bevor Sie bei Aldi Süd, Lidl, Rewe oder Edeka parken, sollten Sie grundsätzlich auf entsprechende Schilder achten. Automatisch unzulässig sind die eingeforderten Summen nicht, so die Verbraucherschützer. Ratsam ist es auch, das Knöllchen rechtzeitig zu prüfen und entsprechend fristgerecht zu bezahlen. Ansonsten können hohe Inkassokosten folgen.

Grundsätzlich gelte, dass die Strafe in angemessenem Verhältnis zum Parkverstoß stehen muss. Im Zweifel könne das ein Gericht überprüfen. Beispielsweise aber versteckte Hinweise, unklare Bedingungen oder von Büschen überwucherte Schilder könnten ein Grund sein, der Zahlungsaufforderung zu widersprechen.

Kann ich gegen ein Knöllchen widersprechen?

Ein Versuch ist es wert. Wer widersprechen will, sollte das schriftlich machen und etwa mit Fotos beweisen, dass beispielsweise nicht genügend auf die Nutzungsbedingungen hingewiesen wurde. Ein Versuch kann in Zweifelsfällen auch sein, den Betreiber um eine kulante Lösung zu bitten. Schließlich sollten „auch die Supermärkte ein Interesse daran haben, ihre Kundinnen und Kunden nicht zu vergraulen“, so die Verbraucherzentrale.





Source link www.focus.de