Man glaubt, in einer Zeitschleife gefangen zu sein. Seit Monaten pendeln Vermittler zwischen Jerusalem, Kairo, Paris, Washington, Kairo und Katar, um zu versuchen, den Krieg gegen die Hamas und die Palästinenser im Gazastreifen zu beenden.
Das Muster ist letztlich seit Monaten dasselbe: Ein Vorschlag wird gemacht, Hamas oder die israelische Seite zeigen sich „offen“ oder „senden positive Signale“. Wenn es dann darum geht, konkrete Zusagen zu machen, tauchen auf beiden Seiten neue Bedingungen auf, werden gegebene Zusagen eingeschränkt oder verwässert.
Zuletzt hatte sich US-Präsident Joe Biden vor den Rasen des Weißen Hauses gestellt und einen Drei-Stufen-Plan vorgestellt, den auch der UN-Sicherheitsrat unterstützte und der zu einer dauerhaften Waffenruhe führen sollte. Biden sagte, es handele sich um eine israelische Initiative, was Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erst bestritt, dann letztlich doch zugab, um den Plan schließlich einzuschränken und zu relativieren. Die Hamas begrüßte die Initiative zuerst, machte in ihrer Antwort dann aber so viele Bedingungen, dass weder die USA noch Israel derzeit von einer Einigung ausgehen.
Warum ist Bidens Plan gescheitert?
Die Differenzen zwischen der Hamas und Israel sind letztlich seit Monaten dieselben. Die Hamas will ihr letztes Faustpfand, die verbliebenen Geiseln, nur dann aufgeben, wenn Israel den Krieg beendet und aus Gaza abzieht. Die Hamas würde damit als politische und als terroristische Kraft überleben. Was für Netanjahu und auch viele Israelis unvorstellbar ist.
Biden versuchte letztlich, die Differenzen mit einem Trick zu überbrücken: Die UN-Resolution schlug eine erste Phase vor, in der die Waffen für sechs Wochen schweigen sollten. Die israelische Armee sollte sich aus den „bewohnten Gebieten“ des Gazastreifens zurückziehen und die Hamas Frauen, Alte und Verwundete unter den Geiseln im Austausch gegen palästinensische Gefangene freilassen. Zugleich sollten die Gegner über einen dauerhaften Waffenstillstand verhandeln. Während der Verhandlungen, und das war Bidens Kniff, sollte die Waffenruhe anhalten. Das Kalkül war, dass der Vorschlag Israel theoretisch eine Wiederaufnahme der Kämpfe ermöglichen sollte – was angesichts der zunehmend kritischen Weltöffentlichkeit aber praktisch schwer vorstellbar gewesen wäre.
Warum war die Hamas gegen den Vorschlag?
Die Hamas gab sich erst gesprächsbereit und signalisierte Zustimmung, einige ihrer Unterstützer behaupteten, der Blinken-Vorstoß sei nichts anderes als ein Vorschlag der Hamas aus dem Februar. Am Dienstag jedoch machte die Führung der Terrororganisation eine Kehrtwende. Offenbar hat sie zusätzliche Bedingungen gestellt, darunter den Rückzug der Israelis von der Grenze zu Ägypten, wo die Hamas nach Ansicht der israelischen Regierung weiter Waffen aus dem Nachbarland einschmuggeln lässt, wofür es bisher keine unabhängigen Belege gibt.
Letztlich hängt die Zustimmung der Hamas allein von ihrem militärischen Führer Jahia Sinwar ab, der sich vor allem für sein eigenes Schicksal interessiert, nicht das der Millionen Palästinenser im Gazastreifen. Sinwar, der Drahtzieher der Anschläge vom 7. Oktober, soll von Israel Garantien für das eigene Überleben gefordert haben. Sinwar scheint sich selbst als Sieger des Konflikts zu sehen, obwohl mittlerweile mehr 35 000 Palästinenser von der israelischen Armee getötet worden sind. Sie zählen für die Hamas aber offenbar nicht, die Führung der Terrorgruppe sieht Israel international zunehmend isoliert. Das Kalkül scheint zu sein: Je zerstörter der Gazastreifen ist, desto wahrscheinlicher wird es, dass dort niemand außer der Hamas überhaupt noch so etwas wie eine Regierung bilden will.
Was sagen die Palästinenser?
Die meisten Palästinenser sind vor allem mit dem eigenen Überleben beschäftigt, in vielen Teilen des Gazastreifens wird weiter gekämpft, seit Monaten kommt zu wenig Hilfe ins Land. Die meisten Palästinenser wünschen sich ein Ende des Krieges, einige machen die Hamas für die derzeitige Lage mitverantwortlich, vereinzelt gibt es Proteste. Nach einer Umfrage des Palästinensischen Zentrums für Politik und Umfrageforschung aus dem Juni erhoffen sich immer noch 46 Prozent der Menschen in Gaza, dass die Hamas auch nach dem Krieg weiterregiert. Und eine Mehrheit von 67 Prozent erwartet einen militärischen Sieg der Hamas.
Wie stark ist die Hamas militärisch noch?
Nach einem Bericht von Politico bezeichnen hochrangige US-Beamte Israels Strategie im Gazastreifen als selbstzerstörerisch und als Türöffner für eine Rückkehr der Hamas, nach ihren Angaben wurden nur 30 bis 35 Prozent der Hamas-Kämpfer getötet, etwa 65 Prozent der Tunnel seien noch intakt. US-Außenminister Antony Blinken, sagte vor einigen Tagen, selbst wenn Israel eines Tages aus Gaza abziehe, werde es womöglich „ein Vakuum hinterlassen, das wahrscheinlich von Chaos, Anarchie und letztendlich wieder von der Hamas ausgefüllt werden wird“.
