Stralsund. Auf der CDU-Party in der „Rockeria“ laufen am Wahlabend Dancefloor-Hits der 90er. Und tatsächlich tanzen immer mal wieder Paare zwischen den Gästen. Dennoch hätte die Atmosphäre bei den Christdemokraten ausgelassener sein können. Immerhin hat die Partei zwei Sitze dazugewonnen und ist damit stärkste Kraft in der Bürgerschaft geblieben. Doch offenbar hat der Wahlerfolg der AfD die Stimmung etwas gedämpft.
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Wie gedenkt die Partei um Oberbürgermeister Alexander Badrow (CDU), künftig mit den neun Bürgerschaftsmitgliedern der Rechtsaußen-Partei umzugehen? „Ich weiß es nicht“, antwortet das Stadtoberhaupt. „Wir müssen sehen, dass wir handlungsfähig bleiben. Es nützt nichts, wenn es nicht vorangeht.“ Die Gewählten wollen nun beraten, wie es weitergehen soll.
Stralsunder AfD: „Erfolg ist eine rote Karte für die Ampel“
Den Erfolg der AfD verortet er weniger in deren kommunaler Arbeit, sondern gibt der Ampel-Regierung in Berlin die Schuld. Die habe bei vielen Vorhaben versagt. Es ärgere ihn, dass die Bundespolitik so einen Einfluss auf die Abstimmung vor Ort habe. „Fahrlässig“ nennt Badrow es, Europa- und Kommunalwahlen am selben Datum abzuhalten.
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Dario Seifert, Spitzenkandidat der AfD, stimmt zu. „Das war eine deutliche rote Karte für die Ampel.“ Mit seiner Partei will der 30-Jährige nun „nicht mehr nur dagegen sein, sondern auch Verantwortung übernehmen und mitgestalten“. Dafür wird das Zusammenarbeiten mit anderen Parteien notwendig. „Wir strecken unsere Hand aus“, so Seifert, der den Chefposten seiner Fraktion anstrebt. Thematisch soll es zunächst um „Videoüberwachung in Problemvierteln“, den Ausbau des kommunalen Ordnungsdienstes und eine neue Diskothek gehen.
Bürger für Stralsund: „Wir haben keine Brandmauer“
Die Bürger für Stralsund sind nur noch drittstärkste Kraft. Fraktionschef Thomas Haack hoffte, der AfD Stimmen abnehmen zu können. Trotz eines leichten Zugewinns von 0,4 Prozent gegenüber 2019 wurden die BfS rechts überholt. Wie wollen sie mit der größer gewordenen blauen Konkurrenz umgehen? Haack: „Vielleicht sind nicht alle Demokraten, aber sie wurden demokratisch gewählt. Wir haben keine Brandmauer. Für uns gibt es nur gute Anträge, denen wir zustimmen werden, und schlechte Anträge, denen wir nicht zustimmen werden.“
Jürgen Suhr von den Grünen reagierte am Tag nach der Wahl trotz des Verlustes zweier Sitze erleichtert, dass die Partei mit immerhin noch vier Mitgliedern in der Bürgerschaft vertreten sein wird – das bedeutet Fraktionsstärke. Kann die Partei gegen die enorme Zahl konservativer und rechter Vertreter bestehen? „Wir werden weiterhin mit großer Intensität Kommunalpolitik konstruktiv betreiben.“ Die Grünen wollen „mit anderen demokratischen Kräften“, nicht aber mit Rechtsextremen kooperieren. „Aus grundsätzlichen Erwägungen wird es keine Zustimmung zu Anträgen der AfD geben.“
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Kooperieren Linke und SPD weiter? „Alles ist möglich“
Ebenfalls zwei Sitze gingen den Linken verloren. Marc Quintana Schmidt behält den Kopf oben. „Wir waren auch schon bei der Wahlparty deshalb nicht bedrückt. Wir sind mit vier Leuten in der Bürgerschaft und haben unser Minimalziel erreicht.“ Ob wieder eine Fraktion mit der SPD gebildet wird, werde sich in Gesprächen zeigen.
Die Fortführung einer solchen Kooperation schließt Ute Bartel (SPD) nicht aus. „In der Sache hat das gut funktioniert. Aber alles ist möglich. Wir werden Gespräche führen.“ Die Sozialdemokraten hatten in den vergangenen beiden Jahren bereits mit den Linken zusammengearbeitet, nachdem Rüdiger Kuhn bei der SPD-Fraktion austrat und sie somit sprengte. Kuhn schaffte es als Einzelbewerber nicht mehr ins Stadtparlament.
OZ
