Wahllokale in Deutschland geöffnet – News und Ergebnisse

720 Abgeordnete, 27 Länder und knapp 65 Millionen Wahlberechtigte allein in Deutschland – im Juni findet die zehnte Wahl zum Europäischen Parlament statt. Verfolgen Sie die Wahl hier im Liveblog:

Wann und wo wurde gewählt?

Gewählt wurde in allen 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union innerhalb des Zeitraums vom 6. bis zum 9. Juni 2024. In Deutschland, Österreich und vielen anderen EU‑Staaten wurde am Sonntag, dem 9. Juni 2024 gewählt. In den Niederlanden öffneten die Wahllokale bereits am Donnerstag, den 6. Juni.

Europa-Radar

Was in Brüssel passiert und Europa bewegt: Unser RND-Korrespondent liefert EU-Insights und Hintergründe – immer donnerstags.

Wie wird gewählt?

Bei Europawahlen wird nach dem Verhältniswahlsystem gewählt. Das heißt, die Anzahl der Stimmen, die eine Partei erhält, entscheidet darüber, wie viele Personen sie als Abgeordnete ins EU-Parlament entsenden kann. Wie viele Politikerinnen und Politiker ein Land insgesamt nach Straßburg, dem Sitz des Parlaments, entsendet, ist durch die Anzahl der Mandate vorgegeben. Deutschland stehen, wie schon bei der letzten Wahl im Jahr 2019, 96 Mandate zu. Frankreich entsendet 81 Abgeordnete, dahinter folgen Italien (76), Spanien (61) und Polen (53). Insgesamt vergrößert sich das Europäische Parlament von 705 auf 720 Abgeordnete.

Wer darf wählen?

In Deutschland ist jeder EU‑Bürger und jede EU‑Bürgerin, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt und im Wählerverzeichnis eingetragen ist, wahlberechtigt. Zudem muss die Person ihren Wohnsitz seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder einem anderen EU‑Mitgliedsstaat haben.

Im Ausland lebende Deutsche müssen vor der Wahl einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen.

Demokratie-Radar

Wie steht es um die Demokratie in Deutschland? Unser RND-Team geht dem nach – jeden Dienstag in diesem Newsletter.

Keine Wahlbenachrichtigung erhalten?

Alle gemeldeten und im Wählerverzeichnis eingetragenen Bürgerinnen und Bürger sollten ihre Wahlbenachrichtigung bis zum 19. Mai 2024 erhalten. Wer bis zum 19. Mai keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich mit der zuständigen Behörde seiner Stadt oder Gemeinde in Verbindung setzen.

Wie viele Stimmen hat man bei der Europawahl?

Anders als bei Bundestags- und den meisten Landtagswahlen gibt es bei Europawahlen nur eine Stimme. Mit dieser wird für die Liste einer Partei oder Wählervereinigung gestimmt. Einzelne Kandidatinnen oder Kandidaten werden nicht gewählt. Die Reihenfolge der Personen auf der Wahlliste ist entscheidend für die Entsendung ins EU‑Parlament. Je höher ein Name auf der Liste steht, desto größer ist die Chance, ein Mandat zu erhalten.

Hauptstadt-Radar

Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

Gibt es eine Briefwahl?

Ja. Um per Brief an der Europawahl teilzunehmen, muss bei der Gemeinde des Haupt­wohnortes ein Wahlschein beantragt werden. Die Unterlagen für die Briefwahl werden dem Wahlschein beigefügt.

Die Antragstellung für den Wahlschein ist bis 18 Uhr am Freitag, 7. Juni möglich, in besonderen Ausnahmefällen (etwa bei attestierter Erkrankung) sogar noch bis 15 Uhr am Wahltag.

Welche Parteien kann man bei der Europawahl wählen?

Bei der Europawahl werden die nationalen Parteien eines EU‑Landes gewählt. Diese schließen sich nach der Wahl in der Regel in Europa­fraktionen zusammen. In Deutschland sind folgende 35 Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen zur Europawahl 2024 zugelassen:

• Christlich Demokratische Union Deutschland (CDU) → die Partei im Schnellcheck
• Bündnis 90/Die Grünen (Grüne) → die Partei im Schnellcheck
• Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) → die Partei im Schnellcheck
• Alternative für Deutschland (AfD) → die Partei im Schnellcheck
• Christlich Soziale Union in Bayern (CSU) → die Partei im Schnellcheck
• Die Linke (Die Linke) → die Partei im Schnellcheck
• Freie Demokratische Partei/Demokratische Volkspartei (FDP) → die Partei im Schnellcheck
• Bündnis Sahra Wagenknecht → die Partei im Schnellcheck
• Bundesvereinigung Freie Wähler (Freie Wähler)
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)
• Piratenpartei Deutschland (Piraten)
• Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
• Familien-Partei Deutschlands (Familie)
• Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
• Volt Deutschland (Volt)
• Bündnis Deutschland
• Aktion Bürger für Gerechtigkeit
• Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (Tierschutz hier!)
• Basisdemokratische Partei Deutschlands (dieBasis)
• Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C)
• Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
• Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA)
• Die Heimat (HEIMAT)
• Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
• Klimaliste Deutschland
• Letzte Generation – Parlament aufmischen – Stimme der Letzten Generation
• Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
• Menschliche Welt
• Mera25 – Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit
• Partei der Humanisten (PdH)
• Partei der Vernunft (PdV)
• Partei des Fortschritts (PDF)
• Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung
• Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
• V-Partei – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer

Wie ging die Europawahl 2019 in Deutschland aus?

Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. Bei der letzten Wahl im Jahr 2019 ging die Union mit 28,9 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft in Deutschland hervor. Auf Platz zwei landeten die Grünen mit 20,5 Prozent. Sie konnten ihr Wahlergebnis im Vergleich zu 2014 fast verdoppeln. Auf den Plätzen dahinter kamen SPD (15,8 Prozent), AfD (11 Prozent), Linke (5,5 Prozent) und FDP (5,4 Prozent).

Bei der Europawahl galt bislang keine Fünfprozenthürde. Folgende Parteien haben mindestens 0,5 Prozent der Stimmen erhalten und damit Mandate für das EU‑Parlament errungen: Die Partei (2,4 Prozent), Freie Wähler (2,2 Prozent), Tierschutzpartei (1,4 Prozent), ÖDP (1 Prozent), Familie (0,7 Prozent), Volt (0,7 Prozent) und Piraten (0,7 Prozent).