Welche Länder erkennen Palästina als Staat an? Um welche Gebiete geht es?

Tel Aviv. Seit der Gründung des Staates Israel kommt es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen mit den Nachbarn. Der erste Nahostkrieg war für Israel ein Unabhängigkeitskrieg – für die Palästinenser hingegen der Beginn der „Nakba“ (Katastrophe), ihrer Flucht und Vertreibung. Den Staat Palästina, von einer Autonomiebehörde verwaltet, erkennen viele andere Länder weltweit an – aber längst nicht alle. Neu dazugekommen sind Spanien, Irland und Norwegen.

Außerdem wünschen sich die Palästinenser seit Jahrzehnten ein eigenes, geschlossenes, unabhängiges Gebiet ohne israelische Besatzung und jüdischen Siedlungsbau. Wer sind sie, welche Gebiete werden genau beansprucht, und warum sind Millionen Menschen staatenlos? Ein Überblick.

Was ist Palästina?

Der Staat Palästina wurde am 15. November 1988 in Algier von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufen. Palästina beansprucht als Staatsgebiet das seit 1967 von Israel besetzte Westjordanland, den Gazastreifen sowie Ostjerusalem als Hauptstadt – de facto ist das aber Ramallah, nördlich von Jerusalem.

In dem beanspruchten Staatsgebiet leben rund fünf Millionen Menschen. Die Fläche des Staates Palästinas (Westjordanland und Gazastreifen) beträgt etwa 6000 Quadratkilometer und ist damit etwa zweieinhalbmal so groß wie das Saarland.

Der Staat Palästina wird weltweit von zahlreichen Nationen als staatliche Einheit anerkannt.

Bis 1918 gehörte das historische Palästina – ein Gebiet zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer – vier Jahrhunderte lang zum Osmanischen Reich. Danach übernahm Großbritannien als Mandatsmacht die Kontrolle. Ein UN-Plan sah 1947 die Aufteilung des Gebiets in einen jüdischen und einen arabischen Staat vor. Dies wurde von der jüdisch-zionistischen Führung akzeptiert, jedoch von arabischer Seite zurückgewiesen.

Im Rahmen der nach 1993 unterzeichneten Friedensverträge zwischen Israel und der PLO erzielten die Palästinenser dann eine Teilautonomie im Gazastreifen und im Westjordanland. Für sie war ein zentrales Ziel stets ein eigener Staat. Eine angestrebte Ausweitung der Palästinensischen Autonomiegebiete blieb jedoch aus, die Friedensverhandlungen scheiterten 2014 entsprechend.

Der erste Palästinenserpräsident war Jassir Arafat, nach seinem Tod 2004 wurde Mahmud Abbas PLO-Chef. Im Jahr darauf wurde Abbas direkt vom Volk zum Präsidenten gewählt. Seine Amtszeit ist seit 2009 abgelaufen, es gab danach keine Wahl mehr. Die letzte Parlamentswahl fand im Januar 2006 statt, damals siegte die Hamas. Die vierjährige Legislaturperiode ist seit 2010 abgelaufen. Seitdem gibt es keine demokratisch legitimierte Führung mehr. Eine Neuwahl wurde mehrmals angekündigt, fand jedoch wegen fortwährender Streitigkeiten zwischen der Fatah-Bewegung von Abbas und der im Gazastreifen herrschenden Hamas bislang nicht statt.

Wo liegt Palästina?

Die Palästinensischen Gebiete sind ein Begriff für das Westjordanland, den Gazastreifen und den arabisch geprägten, 1967 von Israel eroberten und später annektierten Ostteil Jerusalems. Die Palästinenser fordern diese Gebiete für einen künftigen unabhängigen Staat.

Zu finden sind die Gebiete nahe der südöstlichen Küste des Mittelmeeres. Dort befinden sich auch der Staat Israel, Teile Syriens, des Libanon und Jordaniens (das Ostjordanland). Das Westjordanland liegt westlich von Jordanien und östlich von Israel. Es hat eine Grenze von 404 Kilometern Länge, 307 Kilometer davon mit Israel und 97 Kilometer mit Jordanien. Der Gazastreifen ist ein schmales, nur gut 40 Kilometer langes und sechs bis zwölf Kilometer breites Landstück am Mittelmeer zwischen dem israelischen Kernland und der ägyptischen Grenze.

Wer sind die Palästinenser?

Die Palästinenser sind ein arabisches Volk. Als solche galten ursprünglich alle Bewohner im gesamten Völkerbundsmandat für Palästina. Heutzutage werden vor allem die arabischsprechenden Bewohner des Westjordanlandes und des Gazastreifens sowie deren in anderen Ländern lebende Angehörige als Palästinenser bezeichnet.

Wer erkennt Palästina als Staat an?

Heute erkennen 141 Staaten den Staat Palästina an, die Mehrheit der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN). Die Staaten, die Palästina anerkennen, sind unter anderem:

Wer erkennt Palästina als Staat nicht an?

Die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Österreich und die Schweizerische Eidgenossenschaft erkennen Palästina nicht als Staat an, pflegen jedoch diplomatische Beziehungen zu den Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde. Auch Frankreich, die USA und Großbritannien erkennen Palästina nicht an.

Was ist die Palästinensische Autonomiebehörde?

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) wurde 1994 gegründet, auf der Basis der Friedensverträge zwischen Israel und der PLO. Sie ist zuständig für grundlegende Dienstleistungen wie die Versorgung mit Wasser und Strom, das Schulsystem und die Müllabfuhr. Sie gibt aber auch Dokumente wie Pässe, Geburts- und Todesurkunden oder Führerscheine heraus. Wichtigster Geldgeber der Palästinenserbehörde ist die Europäische Union.

Wie viele Palästinenser gehören der Hamas an?

Die Hamas ist eine radikalislamische Palästinenserorganisation und wird von Israel, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. Genaue Zahlen zur Anzahl der Kämpfer sind nicht bekannt, Schätzungen belaufen sich auf 40.000 bis 50.000.

Wie kann ein Palästinenser staatenlos werden?

Nach der Gründung des Staates Israel griffen fünf arabische Staaten Israel an, der erste Nahostkrieg begann. Er führte zur Flucht oder Vertreibung von rund 700.000 Palästinensern aus ihrer Heimat. Im Rahmen eines Waffenstillstandsabkommens 1949 übernahm Jordanien die Kontrolle über Ostjerusalem und das Westjordanland, Ägypten über den Gazastreifen. Im Sechstagekrieg 1967 eroberte Israel auch diese Gebiete. Die UN-Resolution 242 forderte einen Abzug Israels aus den besetzten Gebieten.

Nach UN-Angaben beträgt die Zahl der registrierten Flüchtlinge, die auch die Nachkommen einschließt, rund sechs Millionen. Viele davon leben in Lagern im Libanon und in Syrien, aber auch in den von Palästinensern kontrollierten Gebieten gibt es bis heute Flüchtlingslager. Wie viele Palästinenserinnen und Palästinenser staatenlos sind, lässt sich nicht genau beziffern. Die Staatenlosigkeit liegt vor, wenn Palästinenser weder als Staatsangehörige Palästinas noch ihrer arabischen Aufnahmeländer registriert sind. So ist der Zugang zur Staatsangehörigkeit in den Ländern der Arabischen Liga stark eingeschränkt, auch wird die Staatenlosigkeit von Generation zu Generation „weitervererbt“. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags gab 2018 an, dass mindestens etwa fünf Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser staatenlos sind.

Was ist Nakba?

Das arabische Wort Nakba bedeutet Katastrophe oder Unglück. In Bezug auf den israelisch-palästinensischen Konflikt wird der Begriff (auch: al-Nakba) verwendet, um daran zu erinnern, dass viele Palästinenser während des ersten arabisch-israelischen Krieges von 1948 und danach ihre angestammte Heimat verloren.

RND/nis/sag/dpa