Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die
europäischen Länder erneut zu einer gemeinsamen Verteidigung aufgerufen. Zugleich
warnte er vor den Folgen einer möglichen Niederlage der Ukraine gegen Russland.
“Es besteht die Gefahr, dass unser Europa sterben könnte”, sagte
Macron in einer Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität. Europa stehe
an einem Wendepunkt. Die Staatengemeinschaft müsse mehr tun, um mit ihren
schnell aufrüstenden Rivalen konkurrieren zu können.
“Ich lade in den kommenden Monaten alle Partner ein,
eine europäische Verteidigungsinitiative aufzubauen”, sagte Macron. Dazu
zähle unter anderem der Aufbau einer europäischen Militärakademie. Auch
bekräftige er seine Forderung, bei Rüstungsgütern europäische Produktionen zu
bevorzugen und dafür gemeinsame Schulden aufzunehmen – Forderungen, die in
Berlin bislang nicht umfassend geteilt werden.
Die nukleare Abschreckung, über die Frankreich verfüge, sei
dabei “ein unumgängliches Element der Verteidigung des europäischen
Kontinents”, sagte Macron. Der gemeinsame Sicherheitsrahmen könne in der
Zukunft auch ermöglichen, “nachbarschaftliche Beziehungen zu Russland
aufzubauen”.
EU müsse Wachstumsmodell überdenken
Die EU drohe wirtschaftlich im internationalen Kontext
zurückzufallen und müsse sein Wachstumsmodell überdenken. Zudem müsse die
Staatengemeinschaft in der Lage sein, einen Dialog mit Drittländern aufzunehmen
und zu zeigen, dass es kein “Vasall” der USA sei.
Berater des Präsidenten bezeichneten die Rede als Beitrag
Frankreichs zur strategischen Agenda der EU für die nächsten fünf Jahre. Über
die Agenda soll nach den Europawahlen entschieden werden, die im Juni anstehen.
“Europäische Souveränität”
Macron knüpft mit seinem Auftritt an eine Grundsatzrede aus
dem Jahr 2017 an selber Stelle an: Damals entwarf er die Vision einer
“europäischen Souveränität” und “strategischen Autonomie”. Konkret
schlug Macron damals ein gemeinsames Budget der Eurostaaten vor. Bis zum
nächsten Jahrzehnt sollte es zudem einen EU-Verteidigungshaushalt geben.
Macron verlor 2022 seine parlamentarische Mehrheit. Auch
seine persönlichen Popularitätswerte in Frankreich sind gesunken. Seine
zentristische Partei Renaissance liegt in den Umfragen vor den Europawahlen im
Juni hinter dem rechtsextremen Rassemblement National (RN).
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die
europäischen Länder erneut zu einer gemeinsamen Verteidigung aufgerufen. Zugleich
warnte er vor den Folgen einer möglichen Niederlage der Ukraine gegen Russland.
“Es besteht die Gefahr, dass unser Europa sterben könnte”, sagte
Macron in einer Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität. Europa stehe
an einem Wendepunkt. Die Staatengemeinschaft müsse mehr tun, um mit ihren
schnell aufrüstenden Rivalen konkurrieren zu können.
“Ich lade in den kommenden Monaten alle Partner ein,
eine europäische Verteidigungsinitiative aufzubauen”, sagte Macron. Dazu
zähle unter anderem der Aufbau einer europäischen Militärakademie. Auch
bekräftige er seine Forderung, bei Rüstungsgütern europäische Produktionen zu
bevorzugen und dafür gemeinsame Schulden aufzunehmen – Forderungen, die in
Berlin bislang nicht umfassend geteilt werden.
