Generalbundesanwalt ermittelt
Mutmaßliche Spionage für China: Drei Deutsche festgenommen
Drei Deutsche wurden wegen mutmaßlicher Spionage für China festgenommen.
Quelle: Uli Deck/dpa
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Sie sollen für China spioniert haben: Wie die Bundesanwaltschaft mitteilt, wurden drei Deutsche am Montag festgenommen. Dabei handelt es sich um eine Frau und zwei Männer. Die Festnahmen erfolgten in Düsseldorf und Bad Homburg, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Montag mitteilte. Sie sollen seit spätestens Juni 2022 für den chinesischen Geheimdienst tätig gewesen sein und in diesem Zusammenhang auch gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen haben.
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Firma diente als „Medium zur Kontaktaufnahme“
Es geht um die Weitergabe von Informationen über Militärtechnik an den chinesischen Geheimdienst. Zum Zeitpunkt der Festnahme hätten sich die Beschuldigten in Verhandlungen über Forschungsprojekte befunden, die zum Ausbau insbesondere der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnten, hieß es in der Mitteilung. Die Wohn- und Arbeitsplätze der Beschuldigten seien durchsucht worden.
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Einer der Männer soll für einen sich in China aufhaltenden Mitarbeiter des chinesischen Geheimdienstes MSS Informationen zu militärisch nutzbaren innovativen Technologien beschafft. Dazu habe er sich dem festgenommenen Ehepaar „bedient“, das in Düsseldorf eine Firma betrieben habe, hieß es in der Mitteilung der Bundesanwaltschaft. Die Firma habe als „Medium zur Kontaktaufnahme und Zusammenarbeit mit Personen aus der deutschen Wissenschaft und Forschung gedient“.
Erstellt worden sei eine Studie für einen chinesischen Vertragspartner zum Stand der Technik von Maschinenteilen, die auch für den Betrieb leistungsstarker Schiffsmotoren, wie sie in Kampfschiffen verwendet werden, eingesetzt werden. Hinter dem chinesischen Vertragspartner habe der Geheimdienstmitarbeiter gestanden, von dem einer der Verdächtigen seine Aufträge erhalten habe.
Die drei Beschuldigten sollen heute und morgen dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden.
RND/luwi/liz