Vor dem Hintergrund des iranischen Großangriffs auf Israel hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen in Deutschland versprochen. Er habe “höchste Priorität”, sagte Faser in Berlin. “Wir beobachten sehr genau, ob diese Eskalation Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland hat.”
Wie vor ihr Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), verurteilte auch Faser die Militäroperation des Iran. “Der beispiellose und brandgefährliche Angriff des iranischen Regimes auf den Staat Israel ist durch nichts zu rechtfertigen”, sagte sie. Seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober sei die Bedrohung Israels ebenso wie die Bedrohung von Jüdinnen und Juden noch größer geworden als zuvor. “Deshalb wurden auch die Schutzmaßnahmen noch weiter hochgefahren. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stehen in engem Austausch, um die Bedrohungslage laufend zu bewerten und notwendige Maßnahmen zu treffen.”
Keine Hinweise auf konkrete Bedrohung jüdischer Einrichtungen
Wie die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtete, gebe es derzeit keine konkreten Anhaltspunkte für eine unmittelbare Bedrohung israelischer oder jüdischer Einrichtungen in Deutschland. Die Sicherheitsbehörden gingen jedoch jedem Hinweis mit höchster Priorität nach. Auch eine Gefahr für iranische Einrichtungen in Deutschland sei demnach aktuell nicht ersichtlich.
Weiter hieß, die Gefährdungslage in Deutschland hänge eng mit der Entwicklung der Situation im Nahen Osten zusammen. Bereits die Anschläge des 7. Oktober hätten unterschiedliche Akteure auch in Deutschland zum Anlass genommen, zu Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden aufzurufen oder das Existenzrecht Israels zu verneinen. “Diese Ausgangslage könnte durch den Angriff Irans gegen Israel eine neue Dynamik entfalten. Eine Emotionalisierung der Lage, insbesondere bei den israelfeindlichen Kräften, auch in Deutschland, ist im Auge zu behalten. Dies gilt besonders vor dem Hintergrund sich selbst radikalisierender Einzeltäter.”
Vor dem Hintergrund des iranischen Großangriffs auf Israel hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen in Deutschland versprochen. Er habe “höchste Priorität”, sagte Faser in Berlin. “Wir beobachten sehr genau, ob diese Eskalation Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland hat.”
Wie vor ihr Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), verurteilte auch Faser die Militäroperation des Iran. “Der beispiellose und brandgefährliche Angriff des iranischen Regimes auf den Staat Israel ist durch nichts zu rechtfertigen”, sagte sie. Seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober sei die Bedrohung Israels ebenso wie die Bedrohung von Jüdinnen und Juden noch größer geworden als zuvor. “Deshalb wurden auch die Schutzmaßnahmen noch weiter hochgefahren. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stehen in engem Austausch, um die Bedrohungslage laufend zu bewerten und notwendige Maßnahmen zu treffen.”
