Die EU hat Sanktionen gegen drei bewaffnete islamistische Gruppen aus dem Gazastreifen verhängt, die teils der Hamas angehören. Den Al-Kuds-Brigaden, den Nuchba-Truppen sowie den Kassam-Brigaden wirft die EU den Einsatz “systematischer und weiträumiger sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt” beim Angriff auf Israel am 7. Oktober vor.

Die genannten Gruppen hätten Vergewaltigungen verübt, weibliche Säuglinge ermordet, Minderjährige und Leichen sexuell missbraucht, Genitalverstümmelungen vorgenommen sowie gezielt Frauen und Mädchen entführt, teilte die EU mit. Unter anderem stützt sie sich auf einen im März veröffentlichten Bericht der UN-Beauftragten Pramila Patten. Demnach gebe es “klare und überzeugende Informationen”, wonach bei dem Hamas-Angriff am 7. Oktober Menschen vergewaltigt worden seien. Eine große Wahrscheinlichkeit gebe es zudem für Vergewaltigungen von Geiseln, die in den Gazastreifen entführt wurden.

Die Al-Kuds-Brigaden bilden nach Angaben der EU den bewaffneten Arm der Terrororganisation Palästinensischer Dschihad (PIJ). Die Kassam-Brigaden sind der militärische Arm der Hamas, die Nuchba-Truppen gelten als Spezialeinheit der Hamas. Sowohl die Hamas als auch der PIJ sind in der EU bereits als Terrororganisationen eingestuft.

Die Sanktionen wurden mithilfe des EU-Sanktionsinstruments zur Ahndung von schweren Menschenrechtsverstößen verhängt. Konten und weitere Vermögenswerte von Betroffenen müssen in der EU eingefroren werden, zudem dürfen mit ihnen keine Geschäfte gemacht werden.

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