Union fordert von Pistorius „klare und tiefgreifende Maßnahmen“

Berlin. Die Union hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, sich bei der Bundeswehr-Strukturreform nicht mit kleinen Schritten zu begnügen. „Notwendig sind klare und tiefgreifende Maßnahmen, um aus der Friedensarmee Bundeswehr, die maximal durch die Entsendung relativ kleiner Truppenkontingente in Auslandseinsätze vollauf beschäftigt war, eine umfassend einsatzfähige Armee für die Landes- und Bündnisverteidigung zu machen“, sagte Vize-Unionsfraktionschef Johann Wadephul (CDU) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Der Minister habe „die Latte der Erwartungen sehr hoch gehängt“. Dies müsse er jetzt erfüllen und nicht nur Marginalien liefern. „Seine bisherigen Umstrukturierungen im Ministerium haben bisher nur mehr Verwirrungen erzeugt, als dass sie vermindert wurden. Es bleibt für die Bundeswehr zu hoffen, dass der Minister bei den Grobstrukturen für die Streitkräfte und die zivilen Strukturen ein geschickteres Händchen und mehr Mut an den Tag legt“, sagte Wadephul.

Pläne liegen sei 2021 vor

Pistorius will die Pläne für eine Strukturreform am Donnerstag vorstellen. Sie sind auch eine Reaktion auf die durch den völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine gewachsene Bedrohung durch Russland. Pistorius hat davon gesprochen, die Bundeswehr müsse „kriegstüchtig“ gemacht werden, um Deutschland verteidigen zu können. Medienberichten zufolge will Pistorius unter anderem Strukturen schaffen, mit denen die seit Jahren ausgesetzte Wehrpflicht wieder eingeführt werden könnte. Zudem sollen demnach die Materialbeschaffung reformiert und die Cyberverteidigung als neue Teilstreitkraft neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine eingeführt werden.

Pläne für eine Reform lägen seit 2021 vor. Die Verteidigungsminister der Ampelkoalition, zunächst Christine Lambrecht (SPD) und seit Anfang 2023 Pistorius, hätten diese Pläne „jeweils über ein Jahr konsequent zur Seite geschoben“. 2021 war Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Verteidigungsministerin.