Nach wütenden Protesten wegen der Annullierung seines Sieges bei der
Bürgermeisterwahl im osttürkischen Van hat die Wahlbehörde den
pro-kurdischen Kandidaten Abdullah Zeydan nach Angaben seiner Partei nun
doch zum Wahlsieger erklärt. “Dank des Widerstands des kurdischen
Volkes, unserer Freunde und der Demokraten, wurde entschieden, das
Bürgermeisteramt der (…) Stadt Van an Abdullah Zeydan zu übergeben”, teilte die pro-kurdische Partei DEM am Mittwoch mit. Der Oberste Wahlrat
bestätigte die Entscheidung zunächst nicht.
Der DEM-Kandidat
Zeydan war bei der Kommunalwahl am Sonntag mit mehr als 55 Prozent der
Stimmen zum Bürgermeister im mehrheitlich von Kurden bewohnten Van
gewählt worden, der Kandidat der Regierungspartei AKP bekam dagegen
lediglich 27 Prozent. Die Wahlkommission hatte Zeydan jedoch in letzter
Sekunde von der Wahl ausgeschlossen und damit den Weg für dessen
Kontrahenten freigemacht. Die pro-kurdische Partei DEM reichte daraufhin
am Mittwoch beim obersten Wahlgericht Klage gegen den Ausschluss
Zeydans ein.
90 Festnahmen nach Protesten
Der Ausschluss Zeydans von der Wahl hatte wütende
Proteste in den türkischen Kurdengebieten sowie in Istanbul ausgelöst.
In Van und sechs weiteren Städten wurden fast 90 Menschen festgenommen,
wie Innenminister Ali Yerlikaya am Mittwoch mitteilte. Die Präfektur von
Van verbot für die kommenden zwei Wochen jegliche Proteste sowie die
Anreise von Menschen, die verdächtigt würden, “an illegalen
Versammlungen in der Provinz teilnehmen zu wollen”.
Zeydan war
2015 ins türkische Parlament gewählt und ein Jahr später zusammen mit
einem Dutzend weiterer Abgeordneter festgenommen worden, nachdem er an
der Beisetzung von Mitgliedern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans
(PKK) teilgenommen hatte. Erst 2022 kam er aus dem Gefängnis frei.
Am Sonntag waren in allen 81 Provinzen der Türkei
neue Kommunalvertreter gewählt worden. Der Opposition gelang dabei ein
historischer Sieg, während die AKP von Präsident Recep Tayyip Erdoğan
ihr schlimmstes Wahldebakel seit zwei Jahrzehnten erlebte.
Nach wütenden Protesten wegen der Annullierung seines Sieges bei der
Bürgermeisterwahl im osttürkischen Van hat die Wahlbehörde den
pro-kurdischen Kandidaten Abdullah Zeydan nach Angaben seiner Partei nun
doch zum Wahlsieger erklärt. “Dank des Widerstands des kurdischen
Volkes, unserer Freunde und der Demokraten, wurde entschieden, das
Bürgermeisteramt der (…) Stadt Van an Abdullah Zeydan zu übergeben”, teilte die pro-kurdische Partei DEM am Mittwoch mit. Der Oberste Wahlrat
bestätigte die Entscheidung zunächst nicht.
