„Wir tun das auch für unsere Sicherheit“

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat anlässlich der Osterfeiertage erneut die deutsche Unterstützung für die Ukraine bekräftigt und das auch mit deutschen Sicherheitsinteressen begründet. „Wir alle sehnen uns nach einer friedlicheren Welt“, sagte der SPD-Politiker in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. Aber Frieden ohne Freiheit heiße Unterdrückung, Frieden ohne Gerechtigkeit gebe es nicht. „Deshalb unterstützen wir die Ukraine in ihrem Kampf für einen gerechten Frieden – solange, wie das nötig ist. Wir tun das auch für uns, für unsere Sicherheit.“

Scholz warf Russland unter Präsident Wladimir Putin vor, ein seit Jahrzehnten geltendes zentrales Prinzip gebrochen zu haben: Dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürften. „Aber wir haben es in der Hand, diesem Prinzip wieder Geltung zu verschaffen. Indem wir eben die Ukraine weiter unterstützen – entschlossen und besonnen.“

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Der Bundeskanzler appellierte auch an den Zusammenhalt in der Gesellschaft. „Zumal uns doch die Überzeugung verbindet, dass das Recht sich durchsetzen muss gegen die Gewalt.“ Das sei die Voraussetzung für Frieden.

Seit 2022 dauert der Krieg in der Ukraine an

Im Februar 2022 hatte der russische Präsident Wladimir Putin den Angriff auf die Ukraine befohlen. Seitdem tobt ein blutiger Krieg im Osten Europas. Der Kremlchef rechnete mit einem schnellen Sieg, nicht aber mit dem großen Widerstand der Ukrainer.

In den letzten Wochen diskutierte die Ampelkoalition in Deutschland besonders über die Unterstützung der Ukraine. Dabei ging es vor allem um eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Hinsichtlich dieser Lieferungen gehen die Meinungen auseinander. Während die Grünen und die FDP sich dafür aussprechen, hält die SPD und vor allem Olaf Scholz an einem Nein zu einer Lieferung fest.

RND/dpa