In den Ermittlungen über mutmaßliche Umsturzpläne nach der
Wahlniederlage von Jair Bolsonaro haben mehrere ranghohe Militärs den
ehemaligen brasilianischen Präsidenten schwer belastet. Die
Bundespolizei wirft dem früheren rechten Staatschef und seinen
Verbündeten die Vorbereitung eines Putschs vor, um sich nach der
Wahlniederlage im Oktober 2022 gegen den derzeitigen Präsidenten Luiz
Inácio Lula da Silva an der Macht zu halten.
Bolsonaro soll demnach einen Plan vorgelegt haben, um die Ergebnisse der von ihm verlorenen Abstimmung zu ändern. Das geht aus Aussagen der ehemaligen Kommandeure der brasilianischen Heer- und Luftwaffe hervor, die vom Obersten Gericht veröffentlicht wurden.
Bolsonaro habe bei einem Treffen mit Militärvertretern den Entwurf eines Putschdekrets erörtert, sagte der damalige Heereschef Freire Gomes in seiner Vernehmung aus. Der Entwurf sah demnach vor, den Verteidigungsfall zu erklären und die Rechtmäßigkeit der Wahlen überprüfen zu lassen. Gomes habe Bolsonaro daraufhin gesagt, er müsse ihn festnehmen lassen, sollte er einen solchen Versuch unternehmen, sagte der damalige Luftwaffenkommandeur Carlos de Almeida Baptista Júnior in seiner Vernehmung.
Staatsanwaltschaft versucht Verbindung nachzuweisen
Der frühere Marinekommandeur Almir Garnier hingegen äußerte sich nicht zu den Treffen. Nach Angaben von Bolsonaros Adjutant Mauro Cid soll er mit den Plänen für einen Staatsstreich sympathisiert und Truppen für einen möglichen Putsch angeboten haben.
In den Aussagen der Kommandeure wird der Ex-Präsident erstmals direkt als Person erwähnt, die aktiv versucht habe, das Wahlergebnis zu missachten. Die Abstimmung wurde vom aktuellen Präsidenten Lula da Silva gewonnen. Jedoch streute Bolsonaro immer wieder Zweifel am brasilianischen Wahlsystem, ohne allerdings konkrete Beweise vorzulegen. Die Staatsanwaltschaft versucht eine Verbindung zwischen Bolsonaro und den Unruhen vom 8. Januar 2023 nachzuweisen, bei denen in der Hauptstadt Brasília Regierungsgebäude gestürmt und verwüstet wurden.
In den Ermittlungen über mutmaßliche Umsturzpläne nach der
Wahlniederlage von Jair Bolsonaro haben mehrere ranghohe Militärs den
ehemaligen brasilianischen Präsidenten schwer belastet. Die
Bundespolizei wirft dem früheren rechten Staatschef und seinen
Verbündeten die Vorbereitung eines Putschs vor, um sich nach der
Wahlniederlage im Oktober 2022 gegen den derzeitigen Präsidenten Luiz
Inácio Lula da Silva an der Macht zu halten.
Bolsonaro soll demnach einen Plan vorgelegt haben, um die Ergebnisse der von ihm verlorenen Abstimmung zu ändern. Das geht aus Aussagen der ehemaligen Kommandeure der brasilianischen Heer- und Luftwaffe hervor, die vom Obersten Gericht veröffentlicht wurden.
