Taurus-Abhörskandal: Dobrindt schließt Untersuchungsausschuss zu Abhöraffäre nicht aus

Nach der russischen Bekanntmachung eines abgehörten Gesprächs deutscher Bundeswehroffiziere hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine Stellungnahme von Bundeskanzler Olaf Scholz gefordert. Dieser müsse sich dazu vor dem Bundestag erklären, auch ein Untersuchungsausschuss könne bei dieser Sachlage “nicht ausgeschlossen werden”.

Es sei “befremdlich”, sagte Dobrindt dem Spiegel, dass “sicherheitsrelevante Gespräche offensichtlich von den Russen mitgehört werden”. Zudem verwies er darauf, dass Scholz seine “Ablehnung von Taurus-Lieferungen möglicherweise mit einer Falschdarstellung begründet” habe. Beides müsse schnellstens aufgeklärt werden.

Scholz: Lage ist “sehr ernst”

Scholz selbst sagte am Rande seines Besuches in Rom, die Lage sei “sehr ernst” und müsse sehr sorgfältig, intensiv und zügig aufgeklärt werden.

In dem von dem russischen Staatssender RT veröffentlichten Gespräch sprechen vier Bundeswehroffiziere, darunter Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz, über mögliche Einsatzszenarien des deutschen Marschflugkörpers Taurus, wenn dieser noch an die Ukraine geliefert werden sollte.

Seit Monaten fordert die Ukraine die Lieferung des Flugkörpers, Scholz lehnt dies jedoch bisher ab. Seine Entscheidung begründete er damit, dass Deutschland in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte, bis hin zu einer direkten Beteiligung des deutschen Militärs. Viele Fachleute bestreiten jedoch, dass dies passieren könnte und verweisen darauf, dass ukrainische Streitkräfte die Taurus sehr gut selbst bedienen und programmieren könnten.